Widerstand gegen Strom-Tarifsenkung

Die Eidgenössische Elektrizitätskommission (ElCom) hatte die von ihr vorsorglich verfügte Senkung im März bekräftigt.

Betroffen davon sind die Netzbetreiberin Swissgrid und die Eigentümer des Übertragungsnetzes - darunter Alpiq. Insgesamt reduzierte die ElCom die Übertragungskosten von 989 auf 859 Millionen Franken.

Um 58 Mio. auf 491 Mio. Franken gesenkt wurden schliesslich die anrechenbaren Kosten für Systemdienstleistungen. Mit der Preissenkung werden die Stromkonsumenten um rund 130 Mio. Franken entlastet.

Die für Alpiq daraus resultierenden Mehrkosten bewegten sich in der Grössenordnung eines zweistelligen Millionenbetrags, erklärte der Stromkonzern. Für die Tarifsenkung fehle eine ausreichende Rechtsgrundlage.

Erklärung gefordert

Dieser Ansicht ist auch Swissgrid. Es bestehe «Erklärungsbedarf bei der Interpretation des Gesetzes im Hinblick auf die Auswirkungen der Tarifgestaltung», sagte Swissgrid-Sprecher Thomas Hegglin auf Anfrage. Die Beschwerde beim Bundesverwaltungsgericht sei in den letzten Tagen deponiert worden.

Im März, als ElCom die Tarifsenkung bekräftigte, hatte Swissgrid den ElCom-Entscheid noch nicht kommentieren wollen. Zuerst wolle man die Kürzungen im Detail anschauen und prüfen, hiess es damals. Diese Analyse ist offenbar nun erfolgt; sie mündete in den Gang vor das Bundesverwaltungsgericht.

Die ElCom nehme Kenntnis von den Beschwerden beim Bundesverwaltungsgericht, liess sie verlauten. Auf die Argumente gehe man nicht ein, die verfügten Preissenkungen seien wohl begründet.

Noch hängig sind die Beschwerden für die Senkung der Netztarife 2009. Der Entscheid des Bundesverwaltungsgerichts ist laut Alpiq noch ausstehend. Die ElCom hatte rund 40 Netzbetreiber dazu verknurrt, die Tarife um 40 Prozent zu senken. Den Konsumenten brachte dies eine Entlastung von 425 Mio. Franken.

bert (Quelle: sda)

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