Donnerstag, 22. April 2010 / 17:31:15
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Merkel gegen Rückzug aus Afghanistan
Berlin - In Afghanistan sterben immer mehr deutsche Soldaten. Doch Bundeskanzlerin Angela Merkel hält den Einsatz der Bundeswehr am Hindukusch für alternativlos. In einer Regierungserklärung im Bundestag warnte sie vor einem schnellen Abzug und forderte mehr Rückhalt für die Soldaten.
«Wer heute einen sofortigen Rückzug fordert, der handelt unverantwortlich», sagte Merkel in Berlin. Nicht nur würde Afghanistan in Chaos und Anarchie versinken, auch die Folgen für die internationale Gemeinschaft und die Bündnisse, in denen Deutschland Verantwortung trage, wären unabsehbar.
Merkel würdigte in ihrer Rede die bei Gefechten und Anschlägen getöteten Bundeswehr-Soldaten. Diese hätten «den höchsten Preis» gezahlt, um ihre Mitbürger in Deutschland vor möglichen Terroranschlägen zu schützen. Die Soldaten in Afghanistan lebten in ständiger Angst um ihr Leben, «damit wir in Deutschland nicht in Angst leben müssen».
Sie verteidigte die neue internationale Afghanistan-Strategie zur schnellen Übergabe der Sicherheitsverantwortung an die Afghanen. «Unser Einsatz ist nicht auf Dauer angelegt, aber auf Verlässlichkeit.»
Kritik am Verteidigungsminister
Verteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg (CSU) musste sich den Fragen des Untersuchungsausschusses zum Bombardement auf zwei Tanklastwagen nahe Kundus stellen. Bei dem von einem deutschen Oberst angeordneten Luftangriff waren am 4. September bis zu 142 Menschen getötet worden, darunter viele Zivilisten.
Guttenberg hatte den Angriff zunächst als angemessen bezeichnet. Später revidierte er seine Einschätzung und entliess zwei enge Berater. Kritiker warfen ihm vor, die beiden hätten als Sündenböcke für seine eigene Fehleinschätzung hinhalten müssen.
bert (Quelle: sda)
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