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Die Übergangsregierung bestätigt den Rücktritt von Bakijew.

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Freitag, 16. April 2010 / 12:09:31

Bakijew verkündet offiziell Demission

Bischkek/Moskau - Eine Woche nach dem blutigen Volksaufstand in Kirgistan ist der gestürzte Präsident Kurmanbek Bakijew offiziell zurückgetreten: Bakijew verkündete in der Nacht per Fax seine Demission.

Die Übergangsregierung erhielt eine entsprechende Rücktrittserklärung Bakijews, wie die Regierungschefin Rosa Otunbajewa gemäss Berichten der Agentur Interfax in Bischkek mitteilte. Zuvor war der gestürzte Präsident ins Nachbarland geflohen.

Nach Angaben des Kreml hatte Russland die Ausreise Bakijews organisiert. Präsident Dmitri Medwedew habe das Verteidigungsministerium in Moskau angewiesen, zur Entspannung der Lage in Kirgistan entsprechende Schritte einzuleiten. Medwedew warf dem gestürzten Präsidenten Korruption und Vetternwirtschaft vor.

«Fehler» der Vorgänger vermeiden

Die Übergangsregierung rief er auf, die «Fehler» ihrer Vorgänger zu vermeiden. Er hoffe sehr, dass die neue Regierung «frei von diesen Fehlern» sei, sagte Medwedew am Freitag bei einem Besuch in Brasilien. Russland werde Kirgistan weiter mit humanitärer Hilfe unterstützen, grosse Projekte jedoch nur fördern, wenn die neue Führung diese auch kontrollieren könne.

Erst mit dem Amtsverzicht des von seinen Kritikern als «blutiger Diktator» beschriebenen Präsidenten ist der Machtwechsel in Kirgistan komplett. Der Staatschef hatte sich dazu bereiterklärt, im Gegenzug aber Sicherheitsgarantien verlangt.

Bakijew hatte sich verschanzt

Bakijew hatte sich gut eine Woche nach der Revolution mit schwer bewaffneten Leibwächtern im Süden Kirgistans verschanzt. Die Übergangsregierung hatte seit Tagen auf eine Lösung des Schicksals des 60-Jährigen gedrängt. Beobachter befürchteten bis zuletzt, dass sein Verbleib im Land zu einem Bürgerkrieg führen könnte.

Kasachstan, das als erste Ex-Sowjetrepublik derzeit den Vorsitz in der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) innehat, bezeichnete Bakijews Aufnahme als Beitrag zur Stabilität in Kirgistan und Zentralasien.

ade (Quelle: sda)

http://www.st.gallen.ch/news/detail.asp?Id=436432

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