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Druck der Demonstranten: Wird die Regierung aufgelöst?

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Montag, 12. April 2010 / 08:57:11

Thailändischer Armeechef rückt von Regierungschef ab

Bangkok - Nach dem blutigen Wochenende ist Thailands bislang loyaler Armeechef von Regierungschef Abhisit Vejjajiva abgerückt. «Wenn wir keine politische Lösung in diesem Konflikt finden, müssen wir wohl das Parlament auflösen», sagte General Anupong Paochinda im Fernsehen.

Anupong Paochinda sprach sich für die von Abhisit abgelehnte Auflösung des Parlaments aus, falls kein Ausweg aus der Krise gefunden werde. Das fordern auch die als Rothemden bekannten Regierungsgegner, die seit vier Wochen gegen den Ministerpräsidenten demonstrieren.

Stunden später empfahl die Wahlkommission die Auflösung der Partei Abhisit, der Demokraten, wegen illegaler Wahlkampfspenden. Folgt das oberste Gericht dieser Empfehlung, müsste Abhisit zurücktreten - wie sein Vorgänger, dessen Partei 2008 wegen Wahlbetrugs aufgelöst worden war. Bis zu einem Urteil könnten allerdings Monate vergehen.

Mit Särgen durch die Strassen gezogen

Zuvor waren die Rothemden mit den Särgen von zwei Mitstreitern durch die Strassen gezogen und hatten Abhisit als Tyrannen beschimpft. Die meisten sind Anhänger des 2006 gestürzten Regierungschefs Thaksin Shinawatra.

Die Machtbasis des ins Exil geflüchteten Milliardärs sind die armen Massen. Beobachter gehen davon aus, dass seine Parteigänger eine Wahl gewinnen würden. Die Demonstranten wollen Neuwahlen so rasch wie möglich.

Bei den Unruhen waren am Wochenende 21 Menschen ums Leben gekommen und mehr als 800 verletzt worden. Autopsien zeigten, dass mehrere Opfer aus dem Lager der Rothemden erschossen wurden.

Nicht gezielt mit scharfer Munition gefeuert

Abhisit beteuerte, Militär und Polizei hätten nicht gezielt mit scharfer Munition gefeuert. «Terroristen» hätten die regierungsfeindlichen Rothemden unterwandert und Gewalt verursacht. «Die Regierung, das Militär und die Polizei sind immer noch geeint», sagte er.

Die Demonstranten halten nach wie vor eines der wichtigsten Geschäftsviertel und eine Brücke in der Altstadt von Bangkok besetzt.

fest (Quelle: sda)

http://www.st.gallen.ch/news/detail.asp?Id=435798

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Foto: hpgruesen (Pixabay License)

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