Obama und Sarkozy: Neue Sanktionen gegen Iran

Die Vereinigten Staaten und Frankreich zögen im Umgang mit dem iranischen Atomprogramm an einem Strang, hielt der US-Präsident im Weissen Haus in Washington fest. Sarkozy sagte, der Iran dürfe seinen «verrückten Kurs» nicht fortsetzen. Die Zeit für eine Entscheidung im UNO-Sicherheitsrat über neue Sanktionen sei gekommen.

Allerdings gibt es nach wie vor Widerstände: Neben Russland betrachtet vor allem China schärfere Massnahmen gegen Teheran mit Skepsis - beide Länder haben als Mitglieder des Sicherheitsrates ein Vetorecht.

Härtere Gangart

Obama sprach die Widerstände einer härteren Gangart gegen Teheran offen an. Zwar glaubt Obama, die Staatengemeinschaft sei «robusten Sanktionen» erheblich näher als vor einem Jahr. «Aber es ist noch immer schwierig. Teilweise, seien wir ehrlich, weil Iran ein Ölproduzent ist», hielt der US-Präsident fest.

Es gebe «viele Länder in der Welt, die denken, dass ihre kommerziellen Interessen wichtiger sind als ihre langfristigen geopolitischen Interessen», kritisierte Obama.

Bau einer Atombombe?

Die westlichen Staaten fürchten, dass der Iran sein Atomprogramm zum Bau einer Atombombe nutzt. Dagegen beteuert die Führung in Teheran, es gehe ausschliesslich um friedliche Energiegewinnung. Der Atomstreit schwelt seit Jahren, bereits bestehende Sanktionen konnten den Iran bisher nicht zum Einlenken bewegen.

Zwischen Sarkozy und Obama war auch das Tauziehen um den Milliardenauftrag für neue US-Betankungsflugzeuge ein Thema. Obama versprach einen fairen Wettbewerb.

«Ich habe Zusicherungen von Verteidigungsminister (Robert) Gates, dass der Prozess völlig transparent, völlig offen und ein fairer Wettbewerb sein wird», versicherte Obama. Sarkozy äusserte Vertrauen in die Zusicherung des US-Präsidenten.

tri (Quelle: sda)

http://www.st.gallen.ch/news/detail.asp?Id=434313

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