Allawi will Koalitionsverhandlungen

Doch der amtierende Ministerpräsident Nuri al-Maliki will selbst die Regierung bilden, obwohl seine Rechtsstaat-Koalition zwei Mandate weniger hat als die Al-Irakija-Liste von Allawi. Beobachter rechnen damit, dass die Regierungsbildung im Irak mindestens zwei Monate in Anspruch nehmen wird.

Das von Al-Maliki angerufene Verfassungsgericht gab zunächst weder Wahlsieger Ijad Allawi noch dem amtierenden Ministerpräsidenten Recht.

Unklares Urteil

Das Gericht entschied nach einem Bericht des Fernseh-Senders Al-Bagdadija lediglich, der Staatspräsident müsse den Vorsitzenden der grössten Fraktion im Parlament mit der Regierungsbildung beauftragen.

Dies könnte entweder die Fraktion sein, die bei der Wahl die meisten Sitze erhalten hatte - also Allawis Liste mit 91 Sitzen. Oder es könnte eine Fraktion sein, die erst nach der Wahl aus mehreren Parteibündnissen gebildet wurde.

Darauf hofft Al-Maliki, der nach dem am Freitag veröffentlichten vorläufigen Endergebnis 89 Sitze bekommen hat. In den vergangenen Tagen war über eine mögliche Fusion von Al-Malikis Bündnis mit den religiösen Schiiten-Parteien spekuliert worden.

Neu-Auszählung in Bagdad und Mossul gefordert

Regierungssprecher Ali al-Dabbagh, der auf Al-Malikis Liste kandidiert hatte, sagte vor der Presse in Bagdad: «Wir werden beim Verfassungsgericht Einspruch gegen das Wahlergebnis einlegen und darauf bestehen, dass die Wahlzettel aus den Städten Bagdad und Mossul erneut von Hand ausgezählt werden.»

Al-Maliki hatte zuvor bereits erklärt, einige Kandidaten, die bei der Wahl gesiegt hatten, dürften möglicherweise gar nicht Abgeordnete werden, weil sie früher zur Baath-Partei von Saddam Hussein gehört hätten oder in «Terroraktivitäten» verwickelt gewesen seien.

et (Quelle: sda)

http://www.st.gallen.ch/news/detail.asp?Id=433903

In Verbindung stehende Artikel: