Gibt es endlich eine Lösung in der Libyen-Krise?

Sie trafen sich am Rande des Gipfeltreffens der arabischen Liga mit dem libyschen Premierminister Baghdadi Ali al Mahmudi. Dies berichtete die Nachrichtenagentur Ansa unter Berufung auf diplomatische Quellen. Demnach soll eine Lösung der Krise unmittelbar bevorstehen.

 Zuvor hatten bereits spanische Medien berichtet, Moratinos werde bei seinem Besuch in der libyschen Stadt Sirte versuchen, die Visa-Affäre zu einem guten Ende zu führen.

Tripolis hatte in den vergangenen Wochen keine Visa mehr für EU-Bürger ausgestellt, nachdem die Schweiz über 150 prominente Libyer auf eine schwarze Liste gesetzt hatte und ihnen so die Einreise in den Schengenraum verwehrte.

«Nichts Neues zu erwarten»

Die Visa-Sperre war als Druckmittel zur Befreiung des Geschäftsmanns Max Göldi und dem unterdessen zurückgekehrten Rachid Hamdani von der Schweiz verfügt worden. Die EU wurde dadurch in den Streit zwischen Libyen und der Schweiz involviert und übte ihrerseits Druck auf die beiden Konfliktparteien aus.

Am Donnerstag hob die Schweiz die Visa-Sperre gegen die libysche Elite auf. Der spanische Regierungschef José Luis Rodríguez Zapatero forderte daraufhin Tripolis auf, die Einreiseverbote gegen EU-Bürger sofort aufzuheben und ihnen wieder Visa auszustellen. Die Schweizer Bundespräsidentin Doris Leuthard zeigte sich am Freitag zuversichtlich, dass der Konflikt bald gelöst und Göldi freigelassen wird.

Laut Salah Zahaf, dem libyschen Anwalt von Max Göldi, gibt es derzeit jedoch keine Anzeichen für eine Freilassung des Schweizers. Es sei auch für kommende Woche «nichts Neues» zu erwarten, sagte der Anwalt gegenüber der Nachrichtenagentur AFP.

Libyens Aussenminister Moussa Koussa sagte, Libyen werde sich «vielleicht heute, vielleicht morgen» zur Affäre rund um die Schengen-Visa äussern. «Im Moment sind wir sehr beschäftigt», sagte er am Rande des Gipfels der Arabischen Liga.

fkl (Quelle: sda)

http://www.st.gallen.ch/news/detail.asp?Id=433902

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