Oppositionelles Bündnis gewinnt Wahl im Irak

Denn keine einzige Partei hat mehr als ein Drittel der Stimmen erhalten. Wie die Wahlkommission mitteilte, entfallen auf die Al-Irakija-Liste des eher modernen Schiiten Allawi 91 der 325 Sitze im Parlament.

Auf dem zweiten Platz landete mit 89 Mandaten die Rechtsstaats-Koalition des amtierenden schiitischen Ministerpräsidenten Nuri al-Maliki.

Den dritten Platz mit 70 Sitzen belegte die religiöse Schiiten-Allianz von Ammar al-Hakim und Muktada al-Sadr. Die Allianz der Kurdenparteien KDP und PUK darf 43 Abgeordnete ins neue Parlament entsenden, die neue Kurden-Partei Goran acht.

Jetzt muss das Verfassungsgericht aber erst klarstellen, ob das Bündnis, das bei der Wahl vom 7. März die meisten Sitze erhalten hat, den Auftrag zur Regierungsbildung erhält oder der grösste Parteienblock, der sich im neuen Parlament formiert.

Maliki sandte am Abend verwirrende Signale aus. Zunächst weigerte er sich, seine Niederlage einzugestehen. «Die Ergebnisse der Wahl sind nicht endgültig, selbstverständlich werden wir sie nicht anerkennen», erklärte er.

UNO: Wahl glaubwürdig

Im Staatsfernsehen sagte er aber später, er akzeptiere das Ergebnis. Allerdings schränkte er auch dort ein, dass das Ergebnis nicht endgültig sei. Denn vielleicht werde sich zeigen, dass einige Gewählte gegen Recht verstossen hätten oder in Terroraktivitäten verwickelt seien. Einsprüche gegen das Ergebnis müssen binnen drei Tagen eingelegt werden.

Zufrieden mit der Wahl zeigten sich die UNO und die USA. Die USA sprachen von einer «wichtigen Etappe in der demokratischen Entwicklung des Irak». Aussenministeriumssprecher Philip Crowley beglückwünschte die Iraker.

Der UNO-Sondergesandte für den Irak, Ad Melkert, stufte die Wahl trotz kleinerer Betrügereien als «glaubwürdig» ein und sprach von einem «Erfolg» für das Land. Er rief die Parteien auf, die Ergebnisse anzuerkennen.

Anschlag auf Markt

Die Bekanntgabe der Wahlergebnisse wurde von einem neuen Blutbad überschattet. Auf einem Markt in der nördlich von Bagdad gelegenen Stadt Chalis explodierten zwei Bomben. Nach Polizeiangaben starben 42 Menschen. 65 Menschen wurden verletzt.

ht (Quelle: sda)

http://www.st.gallen.ch/news/detail.asp?Id=433799

In Verbindung stehende Artikel: