Montag, 15. März 2010 / 22:00:50
Bundesrat hat keine Zeit für Dalai Lama
Bern - Der Bundesrat will sich nächsten April nicht mit dem Dalai Lama treffen. Aus terminlichen Gründen könne kein Mitglied des Bundesrats das Oberhaupt der Tibeter treffen, sagte Aussenministerin Micheline Calmy-Rey in der Fragestunde des Nationalrats.
Der Bundesrat sei sich bewusst, dass die tibetanische Gemeinschaft in der Schweiz der Jubiläumsfeier «50 Jahre Tibeter in der Schweiz - Merci Schwiiz» grosse Bedeutung zumesse. Dennoch könne «leider» kein Mitglied der Landesregierung an der Feier teilnehmen, sagte die Aussenministerin auf die Frage, ob der Bundesrat wegen Druck aus China auf ein Treffen verzichte.
Calmy-Rey erinnerte daran, dass China solche Treffen als «Ermutigung für den tibetanischen Separatismus» sehe. Gleichzeitig erklärte sie, dass der Dalai Lama bei seinen häufigen Besuchen in der Schweiz schon öfters mit hohen Schweizer Politikern zusammengetroffen ist.
In den letzten Jahren sei es vier Mal zu einem Treffen mit einem Mitglied des Bundesrats gekommen. Bei seinem Besuch in Lausanne letztes Jahr sei der Dalai Lama zudem von der damaligen Nationalratspräsidentin Chiara Simoneschi-Cortesi empfangen worden.
Für den Dalai Lama war es nach eigenen Worten kein Problem, dass es im Sommer 2009 zu keinem Treffen mit der Schweizer Regierung kam. Er sei bloss für eine religiöse Unterweisung in die Schweiz gekommen und nicht in politischer Mission, hatte er damals erklärt.
ht (Quelle: sda)
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