Montag, 15. März 2010 / 17:32:43
Widmer-Schlumpf verteidigt Abgänge im EJPD
Bern - Die Abgänge im Eidgenössischen Justiz- und Polizeidepartement (EJPD) und im Bundesamt für Migration halten sich im Rahmen. Auch die Abgangsentschädigungen entsprechen den gesetzlichen Vorgaben, wie Bundesrätin Eveline Widmer-Schlumpf in der Fragestunde des Nationalrats sagte.
Sie listete die Abgänge im EJPD auf eine Frage von Nationalrat Josef Kunz (SVP/LU) auf. Unter dem ihr persönlich unterstellten Personal habe es den Rücktritt des EJPD-Generalsekretärs und Blocher-Vertrauten Walter Eberle gegeben. Dann sei Informationschef Livio Zanolari gegangen.
Eberle-Nachfolgerin Sonja Bietenhard hielt sich knapp zwei Jahre lang. Widmer-Schlumpf trennte sich nach einem Jahr zudem von ihrem persönlichen Mitarbeiter Sébastien Leprat, dessen Nachfolger Stefan Costa überdauerte ebenfalls nur ein Jahr.
Beim dem Generalsekretariat unterstellten Personal hätten die Abgänge Yves Bichsel sowie drei weitere Personen umfasst.
Nur noch zwei Direktionen
Die personellen Umwälzungen im Bundesamt für Migration seien eine Folge der Reorganisation, erklärte Widmer-Schlumpf. Statt drei gebe es noch zwei Direktionen. Das kostete Vizedirektor Jürg Scheidegger den Job.
Mitte 2009 wurde BFM-Direktor Eduard Gnesa zum Sonderbotschafter für Migrationszusammenarbeit ins Aussendepartement weiterbefördert. Gnesas Stellvertreter Urs Betschart wurde zum BFM-Vizedirektor zurückgestuft.
Die Fluktuation in ihrem Departement entspreche dem Durchschnitt der anderen Departemente, so Widmer-Schlumpf. Die Entschädigungen seien nach Bundespersonalgesetz erfolgt und beliefen sich insgesamt auf rund 800'000 Franken.
ht (Quelle: sda)
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