Sonntag, 14. März 2010 / 14:48:13
Sarkozy droht Schlappe bei Regionalwahlen
Paris - Die Regionalwahlen in Frankreich sind vielerorts schleppend angelaufen. Bis zum Mittag gaben lediglich 16 Prozent der Wahlberechtigten ihre Stimme ab. Laut Meinungsforschungsinstituten könnte die Wahlbeteiligung auf ein neues Rekordtief sinken.
In Frankreich und seinen vier Überseegebieten sind mehr als 44 Millionen Stimmberechtigte aufgerufen, über die Zusammensetzung der 26 Regionalparlamente zu entscheiden. Dem bürgerlich-rechten Regierungslager von Präsident Nicolas Sarkozy droht dabei eine schwere Schlappe.
Die linken Parteien haben dazu aufgerufen, den Staatschef nach der Hälfte seiner ersten Amtszeit abzustrafen. Jüngsten Umfragen zufolge könnten sie landesweit auf mehr als 50 Prozent der Stimmen kommen. Das Regierungslager lag zuletzt bei unter 30 Prozent.
Drohende Zweitwahlen
In so gut wie allen Regionen dürfte die endgültige Entscheidung über die Zusammensetzung der sogenannten Regionalräte erst in einem zweiten Wahlgang am kommenden Sonntag fallen. Für einen Sieg in der ersten Runde ist die absolute Mehrheit der Stimmen notwendig.
Im europäischen Teil Frankreichs werden 20 von 22 Regionen seit der letzten Wahl 2004 von den oppositionellen Sozialisten beziehungsweise Linksbündnissen regiert.
Keine Regierungsumbildung
Der 2007 gewählte Präsident Sarkozy hat im Vorfeld der Wahl ausgeschlossen, bei einem schlechten Abschneiden seiner Partei die Regierung umzubilden. Ein klarer Sieg der Linken würde aber Sozialistenchefin Martine Aubry stärken.
Die französischen Regionen nehmen neben Départements, Gemeinden und der Zentralregierung staatliche Aufgaben wahr. Sie sind unter anderem für Verkehrsprojekte, einen Teil der Schulen und Wirtschaftsförderung zuständig. Ihr Jahresbudget liegt bei rund 27 Milliarden Euro.
tri (Quelle: sda)
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