Timoschenko verliert Vertrauensvotum

Die 49-Jährige, die seit Dezember 2007 im Amt ist, will nun einen «harten Oppositionskurs» gegen den neuen Präsidenten Viktor Janukowitsch führen. Es ist das zweite Mal seit der demokratischen Orangenen Revolution von 2004, dass Timoschenko das Amt der Regierungschefin aufgeben muss.

Der 59-jährige NATO-Gegner Janukowitsch will rasch eine neue Regierung bilden, um das Land aus der schwersten Krise seit dem Zerfall der Sowjetunion vor 20 Jahren zu führen. Wer das neue Kabinett leiten soll, ist noch offen.

«Bedrohung» für die Demokratie

Die Verhandlungen würden in den nächsten Tagen beendet, sagte der Fraktionschef von Janukowitschs pro-russischer Partei der Regionen, Nikolai Asarow. Er gilt selbst als Kandidat für die Nachfolge von Timoschenko.

Timoschenko hatte am Vormittag vor den Abgeordneten in der Obersten Rada noch versucht, die Regierungskoalition zu retten. Sie habe das Land vor dem Staatsbankrott bewahrt und soziale Mindeststandards aufrechterhalten.

Erneut griff Timoschenko ihren Rivalen Janukowitsch scharf an und bezeichnete ihn als «Bedrohung» für die Demokratie und Pressefreiheit in der Ukraine.

Misstrauen in der eigenen Fraktion

Ihre Gegner warfen Timoschenko eine «abenteuerliche» Politik vor, mit der sie die Wirtschaftskrise in dem nach Russland zweitgrössten Flächenland Europas noch verschlimmert habe. Auch sieben Mitglieder der Timoschenko-Fraktion stimmten gegen sie.

Mit dem Misstrauensvotum gegen Timoschenko endet die Regierung der orangenen Kräfte, die 2004 einen demokratischen Wandel in der Ukraine eingeleitet hatten. Fünf Jahre nach der Revolution will der damalige Verlierer Janukowitsch das für die EU wichtige Energie-Transitland durch harte Reformen auf die Beine bringen.

pad (Quelle: sda)

http://www.st.gallen.ch/news/detail.asp?Id=430469

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