Bern und EU bemühen sich um Libyen-Lösung

Die Schweizer Bemühungen konzentrierten sich nun auf die Freilassung von Max Göldi, sagte sie vor den Bundeshausmedien.

Der in Tripolis in Haft sitzende Schweizer sei bei guter Gesundheit und es gehe ihm soweit gut. Göldi, der von einem EDA-Beauftragten vor Ort besucht wurde, befinde sich an einem «annehmbaren» Ort.

Zum weiteren Vorgehen des Bundesrates wollte sich Calmy-Rey nicht äussern. Sie begründete dies mit Verweis auf die Tatsache, dass der Schweizer in Libyen im Gefängnis sitzt.

Positives Zeichen

In Brüssel wurde die Rückkehr des tunesisch-schweizerischen Geschäftsmannes Rachid Hamdani in die Schweiz als positives Zeichen gewertet. Allerdings hiess es aus Kreisen der spanischen EU-Ratspräsidentschaft, im Fall Schweiz-Libyen sei «enorme Vorsicht» angebracht.

Die Hoffnung auf eine baldige Freilassung von Göldi wurde in Diplomatenkreisen in Brüssel trotzdem weiter genährt. Es sei nicht mehr eine Frage von Monaten. Die EU «wird ihr Bestes tun, um den Fall so schnell wie möglich zu lösen», hiess es.

Am Donnerstag wollten sich die EU-Innenminister zu einem Meinungsaustausch zur Situation zwischen Libyen und der Schweiz treffen, zudem wird das Thema im gemischten Schengenausschuss diskutiert. An den Gesprächen wird auch Bundesrätin Eveline Widmer-Schlumpf teilnehmen.

Vorwürfe aus Italien

Italiens Aussenminister Franco Frattini warf der Schweiz erneut vor, die Schengen-Konvention für politische Zwecke missbraucht zu haben. Mit Schengen wolle man die Einreise von Kriminellen verhindern. Die Schweizer Liste sprenge den Zweck der Konvention. Auch für ihn stand aber eine Lösung des Streits zwischen Bern und Tripolis unmittelbar bevor.

Hannibal Gaddafi, Sohn des libyschen Machthabers Muammar und Auslöser der ganzen Affäre, drückte sein Mitgefühl für Göldi aus. Das sagte Göldis Anwalt, Salah Zahaf, der Nachrichtenagentur AFP.

Hannibal habe ihn angerufen, um Göldi die Unterstützung der Familie Gaddafi mitzuteilen. Zahaf bestätigte zudem, die «guten Haftbedingungen» Göldis. Er habe ihn bereits besuchen können.

bert (Quelle: sda)

http://www.st.gallen.ch/news/detail.asp?Id=429575

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