Libyen verweigert Europäern die Einreise

«Es stimmt. Diese Entscheidung ist gefallen. Keine Visa für Europa, ausser Grossbritannien», sagte ein Vertreter des Flughafens, der anonym bleiben wollte.

 Das italienische Aussenministerium bestätigte die Angaben und sagte, es handle sich um eine Retorsionsmassnahme gegen den Entscheid der Schweiz, rund 180 Libyern die Einreise zu verweigern.

«Die libysche Antwort auf den Schweizer Entscheid betrifft alle Länder der Schengen-Zone», sagte ein Sprecher des Aussenministeriums in Rom. Die Schengen-Länder seien untereinander in Kontakt getreten, um über die Massnahme zu beraten. Eine Bestätigung war zunächst weder von offizieller libyscher noch von EU-Seite zu erhalten.

Gegenmassnahmen Libyens

Zum Schengen-Raum, in dem unkontrolliertes Passieren der Grenzen möglich ist, gehört auch die Schweiz. Die EU-Länder Grossbritannien, Irland und Dänemark nehmen nur beschränkt am Abkommen teil.

Die Zeitung «Oea», die einem Sohn von Revolutionsführer Muammar al-Gaddafi nahesteht, hatte unlängst berichtet, Libyen werde die Erteilung von Visa für Bürger aus den Ländern des Schengen-Abkommens beenden. Ein Vertreter der Regierung in Tripolis hatte dem Blatt erklärt, Libyen werde Gegenmassnahmen ergreifen, falls die Schweiz ihren Erlass nicht annulliere.

Das Aussenministerium in Bern wollte den Medienbericht nicht kommentieren. Ein Sprecher sagte auf Anfrage lediglich, es sei bekannt, dass die Schweiz gegenüber Libyen eine restriktive Visapolitik verfolge.

Verschärfte Visa-Bedingungen für Libyer

Auslöser für die Verstimmung zwischen Libyen und der Schweiz war die vorübergehende Festnahme von Gaddafi-Sohn Hannibal und dessen Gattin wegen Misshandlung von Hausangestellten im Sommer 2008.

Als Repressalie hinderte Tripolis die Schweizer Max Göldi und Rachid Hamdani an der Ausreise aus dem nordafrikanischen Land. Zudem wurden Gerichtsverfahren gegen die beiden eingeleitet.

Im vergangenen Juni verschärfte Bern die Bedingungen für Visa an libysche Staatsbürger. Die Einreiseerlaubnis für libysche Staatsbürger wird nur noch in Ausnahmefällen erteilt.

fkl (Quelle: sda)

http://www.st.gallen.ch/news/detail.asp?Id=428109

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