Schweizer Waffenexporte auf neuem Höchststand

Auch der Anteil der Waffenexporte an der gesamten Warenausfuhr ist leicht gestiegen, und zwar auf 0,39 Prozent, wie das Staatssekretariat für Wirtschaft (SECO) mitteilte. Die gesamte Warenausfuhr ging 2009 um 13,5 Prozent zurück.

Zu den grossen Geschäften gehörte die Lieferung von Fliegerabwehrsystemen und Munition nach Saudi-Arabien für 132 Millionen Franken. Saudi-Arabien war damit hinter Deutschland der zweitgrösste Abnehmer.

Verbote für Waffenexporte

Vor rund einem Jahr hatte der Bundesrat Waffenexporte nach Saudi-Arabien mehrheitlich verboten, erlaubt ist nur noch die Ausfuhr von Munition und Ersatzteilen. Die Lieferung von Fliegerabwehrsystemen war davon aber nicht betroffen, weil die Bewilligung vorher erteilt worden war, wie das SECO festhält.

Auch für Pakistan hat der Bundesrat ein Verbot erlassen, und auch in dieses Land sind im vergangenen Jahr noch Waffen geliefert worden. Insgesamt exportierte die Schweiz Kriegsmaterial in 74 Länder. Nach Deutschland und Saudi-Arabien waren Dänemark, Grossbritannien, Belgien und die USA die grössten Abnehmer.

64 Prozent aller Ausfuhren gingen nach Europa, 10 Prozent nach Amerika und 25 Prozent nach Asien. Bei einem Drittel der Ausfuhren handelte es sich um gepanzerte Landfahrzeuge. Die Munition machte rund einen Viertel der Lieferungen aus. 13 Prozent der Ausfuhren waren Waffen.

Die Gruppe Schweiz ohne Armee (GSoA) hat nach der Veröffentlichung der neusten Zahlen die Praxis des Bundes kritisiert. Wirtschaftliche Interessen würden höher gewichtet als Menschenrechte und die eigene Gesetzgebung.

sl (Quelle: sda)

http://www.st.gallen.ch/news/detail.asp?Id=427378

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