Mittwoch, 27. Januar 2010 / 13:47:53
WEKO-Präsident Walter Stoffel tritt zurück
Bern - Der Präsident der Wettbewerbskommission (WEKO), Walter Stoffel, tritt auf Mitte Jahr von seinem Amt zurück. Der 60-Jährige will sich auf seine Stelle als Rechtsprofessor an der Universität Freiburg konzentrieren.
Der Bundesrat hat von Stoffels Rücktritt Kenntnis genommen, wie die Bundeskanzlei mitteilte. Die Landesregierung habe ihm für seinen langjährigen Einsatz gedankt. Stoffels Nachfolger oder Nachfolgerin wird vom Bundesrat gewählt. Die Stelle wird in den nächsten Wochen ausgeschrieben.
Umsetzung des Kartellgestzes
Stoffel präsidierte die Wettbewerbsbehörde seit 2003, zuvor war er Vizepräsident. Ihm oblag die Aufgabe, das verschärfte Kartellgesetz umzusetzen: 2004 erhielt die WEKO neue Instrumente, namentlich die Möglichkeit, Unternehmen direkt mit Bussen zu bestrafen.
Ein Schwerpunkt in Stoffels Amtszeit war der Telekommarkt: Die WEKO kämpfte gegen die Marktmacht des ehemaligen Monopolisten Swisscom an und verknurrte den Platzhirschen zu Rekordbussen - wobei die Swisscom dagegen Rekurs eingelegt hat.
Telekommarkt erwartet Entscheidungen
Voraussichtlich wird der Telekommarkt auch Stoffels Nachfolger stark beschäftigen: Unter anderem wird der Entscheid zu geplanten Fusion von Orange und Sunrise erwartet.
Der neue WEKO-Präsident könnte über deutlich mehr Schlagkraft verfügen: In nächster Zeit sollte das Eidgenössische Volkswirtschaftsdepartement (EVD) dem Bundesrat Vorschläge für eine weitere Revision des Kartellgesetzes präsentieren. Im Vordergrund steht eine Stärkung der WEKO.
fest (Quelle: sda)
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