Sonntag, 24. Januar 2010 / 09:30:35
Verschiebung der Wahl in Afghanistan
Kabul - Die Parlamentswahl in Afghanistan wird um vier Monate verschoben. Wie die Wahlkommission mitteilte, soll die Wahl wegen Finanzierung- und Sicherheitsproblemen nicht wie geplant am 22. Mai, sondern erst am 18. September stattfinden.
Die Ankündigung erfolgte wenige Tage vor der Afghanistan-Konferenz in London. Ein Sprecher der Wahlkommission (IEC) in Kabul nannte als Grund für die Entscheidung unter anderem eine Finanzierungslücke in Höhe von 120 Millionen Dollar.
«Die internationale Gemeinschaft hat das Geld zugesagt, es uns jedoch nicht rechtzeitig zur Verfügung gestellt», sagte der Sprecher der IEC.
Seit dem Sturz der radikal-islamischen Taliban 2001 waren die Wahlen in Afghanistan stets von der internationalen Gemeinschaft, allen voran den USA und den Vereinten Nationen, finanziert worden. Diesmal hatte die UNO die Gelder jedoch zurückgehalten und umfassende Reformen und einen personellen Umbau der Wahlkommission verlangt.
Betrugsvorwürfe
Ein Grund für die Zurückhaltung sind nach Ansicht von Beobachtern die massiven Betrugsvorwürfe bei der Präsidentenwahl im vergangenen August, bei der Präsident Hamid Karsai im Amt bestätigt wurde. Internationale Wahlbeobachter hatten dabei mehr als ein Viertel der abgegebenen Stimmen als gefälscht oder verdächtig eingestuft und auch die IEC massiv kritisiert.
Wie ein Kommissionsvertreter sagte, wurden bereits einige niedrigrangige Mitarbeiter der Wahlkommission entlassen oder versetzt. Über die Führungsebene müsse jedoch Karsai entscheiden.
Die US-Regierung begrüsste die Verschiebung der Wahl. Dadurch habe die afghanische Regierung mehr Zeit, um eine Reform des Wahlsystems voranzutreiben, hiess es in einer in Kabul verbreiteten Erklärung.
Der UNO-Sonderbeauftragte für Afghanistan, Kai Eide, sagte, es wäre schwer gewesen, die Parlamentswahl bereits im Mai zu organisieren. Nun habe die IEC mehr Zeit, um notwendige Vorbereitungen für die Abstimmung zu treffen.
Bei einer Serie von Anschlägen und Gefechten starben am Wochenende mindestens 32 Menschen.
zel (Quelle: sda)
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