|
|
Shopping - Geschenktipps und weiteres 
 Nabholz Mützen Aduki Lampe |  |
Dienstag, 19. Januar 2010 / 16:48:10Kiffen bald nur noch eine OrdnungswidrigkeitBern - Der Cannabis-Konsum soll verboten bleiben, künftig aber nicht mehr zur Anzeige gebracht werden. Nach dem Willen der Gesundheitskommissionen (SGK) von National- und Ständerat soll Kiffen im Ordnungsbussenverfahren geahndet werden.Die SGK des Nationalrats hatte das Anliegen wieder aufgenommen, nachdem das Volk im Herbst 2008 die Hanf-Initiative abgelehnt hatte. Sie gab einer parlamentarischen Initiative Folge. Die SGK des Ständerates hat ihre Zustimmung dazu erteilt, mit 8 Ja-Stimmen bei 2 Enthaltungen. Damit kann die Subkommission Drogenpolitik der nationalrätlichen SGK einen Entwurf für einen Erlass erarbeiten. Nicht zugestimmt hat die SGK des Ständerates einer parlamentarischen Initiative zu Hörgeräten. Die Initiative hatte zum Ziel, die Hörgeräteversorgung von der Invaliden- in die Krankenversicherung zu übertragen. Der Nationalrat hatte ihr Folge gegeben. Die SGK des Ständerats stellte sich jedoch einstimmig dagegen. Sie verweist in ihrer Mitteilung auf das Massnahmenpaket zur 6. IV-Revision. Dort gehe es unter anderem um Hörgeräte. Der Bundesrat habe somit bereits eine Vorlage in Arbeit.
fest (Quelle: sda)
http://www.st.gallen.ch/news/detail.asp?Id=424392 In Verbindung stehende Artikel: Bundesrat zweifelt an rechtlicher Grundlage für Kiffer-Clubs Donnerstag, 4. September 2014 / 13:14:46 Ordnungsbussensystem gegen Kiffer gefordert Freitag, 15. Oktober 2010 / 16:01:58 Joss Stone raucht Cannabis Dienstag, 10. November 2009 / 08:47:55 Vier Prozent der Erwachsenen kiffen Freitag, 16. Oktober 2009 / 08:18:05 Cannabis heilt Nerven Donnerstag, 4. Juni 2009 / 09:13:13 Cannabis: Kommission will nur noch Bussen Freitag, 27. März 2009 / 19:44:13 |
 | |
Publireportage Mit dem Privatjet durch Europa Nach Cannes, Nizza, Paris, Amsterdam, Düsseldorf oder London jetten? Von einem zentral in Europa gelegenen Flughafen wie dem von St. Gallen und Altenrhein in der Schweiz ist das überhaupt kein Problem. |