|
|
|
Shopping - Geschenktipps und weiteres 
 Nixon-Watch: The Player Homer Simpson |  |
Freitag, 15. Januar 2010 / 17:16:18Slowakischer Politiker muss IV-Gelder zurückzahlenBern - Ein slowakischer Parlamentarier mit Schweizer Pass muss in der Schweiz bezogene Gelder der Invalidenversicherung zurückzahlen. Das Bundesgericht hat ihm rückwirkend per Juli 2006 die IV-Berechtigung aberkannt.Das Verfahren nahm seinen Anfang, als eine Journalistin, eine gebürtige Slowakin, den Werdegang des Politikers recherchierte und veröffentlichte. Dieser Artikel rief das Bundesamt für Sozialversicherungen (BSV) auf den Plan, das die Zahlungen Ende 2007 einfror und später ganz einstellte. Der Politiker rekurrierte beim Bundesverwaltungsgericht - erfolglos. Sein Weiterzug ans Bundesgericht war nun ebenfalls ohne Erfolg. Es sieht keine rechtlichen Grundlagen für die IV-Bezüge des Mannes. Ralf Kocher, Leiter des Rechtsdienstes Geschäftsfeld IV beim BSV, bestätigte einen entsprechenden Artikel der «Berner Zeitung».
smw (Quelle: sda)
http://www.st.gallen.ch/news/detail.asp?Id=423883 In Verbindung stehende Artikel: Keine IV-Kürzung ohne ärztlichen Test Freitag, 5. März 2010 / 15:19:35 |
 | |
Publireportage Mit dem Privatjet durch Europa Nach Cannes, Nizza, Paris, Amsterdam, Düsseldorf oder London jetten? Von einem zentral in Europa gelegenen Flughafen wie dem von St. Gallen und Altenrhein in der Schweiz ist das überhaupt kein Problem. |