Dienstag, 5. Januar 2010 / 14:38:24
Rückzahlung der Schulden Islands ungewiss
Reykjavik - Die Rückzahlung von Islands Milliarden-Schulden im Ausland ist wieder in der Schwebe: Der isländische Präsident will das Volk über die umstrittene Rückzahlung an ausländische Gläubiger der zusammengebrochenen Bank Icesave entscheiden lassen.
Staatsoberhaupt Olafur Ragnar Grimsson entschloss sich zu dem ungewöhnlichen Schritt, nachdem im Land der Widerstand gegen die Rückzahlung gewachsen war. Das Parlament hatte sie bereits abgenickt. Er werde den Gesetzesentwurf nicht unterschreiben, teilte Grimsson in Reykjavik mit.
Ministerpräsidentin Johanna Sigurdardottir kritisierte das Verhalten des Präsidenten. Es sei fraglich, ob der Präsident im vorliegenden Fall nicht seine Kompetenzen überschritten habe, sagte die Regierungschefin.
EU-Beitritt gefährdet
Ein Referendum könnte auch die Chancen Islands auf einen schnellen EU-Beitritt gefährden: Eine Einigung zu Icesave gilt als Voraussetzung, um die Beitrittsgespräche voranzutreiben.
Es geht um rund 3,8 Milliarden Euro, die Sparer vor allem aus Grossbritannien und den Niederlanden Icesave, der Online-Tochter der isländischen Landsbanki, anvertraut hatten. Für das Geld hatten zunächst die Regierungen in London und Den Haag garantiert.
Rückzahlung ungewiss
Landsbanki war im Oktober 2008 zusammen mit den beiden anderen führenden isländischen Geldinstituten zusammengebrochen. Die britische und niederländische Regierung hatten darauf die Einlagen von rund 340'000 heimischen Kunden bei Icesave aus eigenen Mitteln zurückerstattet.
Im vergangenen Sommer einigten sich die Länder dann darauf, dass Island die Schulden wieder zurückzahlt. Die Niederlande sollten rund 1,3 Milliarden Euro von Island zurückbekommen, Grossbritannien mehr als 2,3 Milliarden Euro. Mit dem Referendum - ein genauer Termin steht noch nicht fest - ist dies nun ungewiss.
Niederlande enttäuscht
Das Finanzministerium in London erklärte, man werde Kontakt mit den Kollegen in Island aufnehmen. Das Problem solle in Zusammenarbeit mit den Niederlanden und der EU «so schnell wie möglich» gelöst werden.
Schärfere Töne kamen aus den Niederlanden. Die Weigerung des isländischen Präsidenten sei «sehr enttäuschend», sagte der niederländische Finanzminister Wouter Bos.
zel (Quelle: sda)
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