Calmy-Rey setzt sich für Greenpeace-Aktivisten ein

Die Aussenministerin wollte beim Gespräch mit ihrem Amtskollegen Per Stig Moeller erreichen, dass der Schweizer Post erhalten und seine Familienangehörigen im Gefängnis empfangen darf. Das Eidg. Departement für auswärtige Angelegenheiten (EDA) bestätigte entsprechende Medienberichte.

Der Schweizer sitzt seit dem 17. Dezember in Untersuchungshaft. Er hatte sich anlässlich des UNO-Klimagipfels in Kopenhagen mit weiteren Greenpeace-Aktivisten beinahe Zugang zum Bankett der dänischen Königin mit den anwesenden Staats- und Regierungschefs verschafft. Die Aktivisten mischten sich in Galakleidung und als Bodyguard unter die Politiker und entfalteten dort ein Transparent.

Übliches Verfahren

Die Unterstützung habe Calmy-Rey im Rahmen des üblichen konsularischen Schutzes geleistet, hiess es weiter. Dabei gehe es nicht um eine Einmischung in ein Rechtsverfahren, sondern darum, die Haftbedingungen auf ihre Korrektheit zu überprüfen.

Zuvor habe sich bereits der Schweizer Botschafter im dänischen Aussenministerium über den Fall erkundigt. Vertreter der Botschaft besuchten den Schweizer zudem laut EDA mehrmals. Die Botschaft stellt demnach auch den Kontakt zwischen dem Schweizer und dessen engeren Angehörigen sicher.

Eine Intervention der Aussenministerin hatte zu Wochenbeginn der SP-Nationalrat Rudolf Rechsteiner gefordert. Er rief seine Parteikollegin Calmy-Rey in einem Brief auf, sich für die Freilassung des Schweizers einzusetzen. Es habe sich «um eine gewaltfreie und vollkommen friedliche Protestaktion» gehandelt.

tri (Quelle: sda)

http://www.st.gallen.ch/news/detail.asp?Id=421758

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