Schriftsteller und Publizisten mahnen für Menschenrechte

Initiativen, die den Menschenrechten widersprächen, dürften weder umgesetzt noch zugelassen werden, fordern sie. Das Abstimmungsergebnis zur Anti-Minarett-Initiative nehmen die PEN-Mitglieder «mit Besorgnis» zur Kenntnis, wie sie in der Erklärung schreiben.

«Die Tatsache, dass der Abstimmungstext zudem eine tendenzielle Aushöhlung der Bundesverfassung unter Umgehung der in den Menschenrechten implizierten Freiheiten darstellt, stimmt umso bedenklicher.»

Die Diskussion nach der Abstimmung habe zudem immer deutlicher gezeigt, «dass es weder den Initianten noch den Abstimmenden in erster Linie tatsächlich um diese Frage (ein Verbot von Minaretten, Anm. d. Red.) gegangen ist.»

Themenfeld nicht Populisten überlassen

Das DeutschSchweizer PEN Zentrum fordere deshalb die politischen Verantwortlichen auf, Bundesverfassung und Menschenrechte zu achten. Das Themenfeld, das von der Anti-Minarett-Initiative auf «drastische Weise beansprucht» wurde, dürfe keinesfalls Interessengruppen und Populisten überlassen werden. Die Initiative für ein Verbot von Minaretten in war am 29. November von 57 Prozent der Stimmenden angenommen worden.

PEN ist in 104 Ländern präsent. Die Vereinigung von Schriftstellern, Journalisten und Publizisten setzt sich weltweit für die Meinungsäusserungsfreiheit und die Literatur ein. Sie kämpft zudem für inhaftierte und unterdrückte Vertreter der schreibenden Zunft. In der Schweiz gibt es drei PEN Zentren: In der Deutschweiz, der Romandie und ein weiteres für die italienisch-sprachige und rhätische Schweiz.

fkl (Quelle: sda)

http://www.st.gallen.ch/news/detail.asp?Id=420621

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