PLO verlängert Amtszeit von Präsident Abbas

Damit bleibe Abbas im Amt, bis in den gesamten Palästinenser-Gebieten die Neuwahl eines Präsidenten stattfinden könne.

Dies teilte ein Vertreter des Zentralrats der Palästinensischen Befreiungsorganisation (PLO) mit. Turnusgemäss endet die Amtszeit des 74-Jährigen am 25. Januar.

Die für nächsten Monat angesetzte Präsidenten- und Parlamentswahl war abgesagt worden, weil die im Gazastreifen herrschende radikal-islamische Hamas die Abstimmung verboten hat.

Chef der PLO und der Fatah

Abbas ist in Personalunion Chef der PLO und der gemässigten Fatah, die das Westjordanland dominiert. Der Palästinenser-Präsident hat eine erneute Kandidatur ausgeschlossen. Allerdings ist ein Nachfolger für ihn nicht in Sicht.

Abbas' Amtszeit sollte eigentlich bereits Anfang 2009 enden. Die Autonomiebehörde hatte sein Mandat allerdings um ein Jahr verlängert, um eine zeitgleiche Wahl von Parlament und Präsident zu ermöglichen.

Seit die radikalislamische Hamas 2007 die Macht im Gazastreifen an sich gerissen hat, sind die Palästinensergebiete politisch geteilt. Im Westjordanland regiert weiter die Fatah-Bewegung von Abbas, die auch die PLO, einen Dachverband verschiedener nationalistischer Palästinensergruppen, dominiert. Die Versöhnungsgespräche zwischen Hamas und Fatah sind bisher erfolglos.

smw (Quelle: sda)

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