Afghanistan-Affäre: von der Leyen ersetzt Jung

In seiner kurzen Rücktrittserklärung betonte Jung, dass er sich nichts vorzuwerfen habe. Er sei Opfer der internen Informationspolitik seines früheren Hauses gegenüber ihm als Verteidigungsminister geworden. Er selbst habe Öffentlichkeit und Parlament über seinen Kenntnisstand korrekt unterrichtet.

Nun übernehme er die politische Verantwortung, um Schaden von der deutschen Bundesregierung und Bundeswehr abzuwehren, sagte der CDU-Politiker.

Die Nachfolge Jungs soll die bisherige Familienministerin Ursula von der Leyen antreten, wie Bundeskanzlerin Angela Merkel bekannt gab. Auf von der Leyen folgt die hessische CDU-Bundestagsabgeordnete Kristina Köhler.

Zivile Opfer vertuscht

Bei dem von einem deutschen Oberst befohlenen Luftangriff waren bis zu 142 Menschen getötet oder verletzt worden. Der damalige Verteidigungsminister Jung hatte zivile Opfer auch dann noch als unwahrscheinlich bezeichnet, als die Militärs in Afghanistan längst Hinweise darauf nach Deutschland gemeldet hatten.

Diese Angaben hatte das Ministerium unterschlagen. Der neue Verteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg hatte deswegen den Staatssekretär Peter Wichert und den Generalinspekteur der Bundeswehr, Wolfgang Schneiderhan, entlassen. Damit hat nun die gesamte damalige politische und militärische Spitze ihre Ämter verloren.

Ihm seien nicht alle vorhandenen Berichte vorgelegt worden, sagte Guttenberg nach einer Sondersitzung des Verteidigungsausschusses. In mindestens fünf der neuen Dokumente ist nach Angaben aus Teilnehmerkreisen der Sondersitzung die Rede von zivilen Opfern. «Es ist ganz offensichtlich, dass vor der Bundestagswahl die Tatsache, dass es zivile Opfer gegen hat, vertuscht werden sollte», sagte der Grünen-Verteidigungsexperte Omid Nouripour.

fkl (Quelle: sda)

http://www.st.gallen.ch/news/detail.asp?Id=416866

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