Merz: «Ich würde alles noch einmal gleich machen»

«Bisher konnte mir noch niemand sagen, was man anders hätte tun können», sagte Merz. Seine Reise nach Libyen im vergangenen August sei richtig und nötig gewesen. Denn sie habe «wieder Bewegung in die Sache gebracht».

Er sei zwar enttäuscht, dass der libyschen Premier sein Versprechen über die Freilassung der beiden Schweizer Geiseln nicht gehalten habe. Doch sein Vertrauen in ihn sei keine Fehleinschätzung gewesen. «Wenn solche Abmachungen im zwischenstaatlichen Verkehr nicht funktionieren, was dann?», sagte Merz.

Der Bundespräsident zeigte sich im Weiteren überzeugt, dass die zwei festgehaltenen Schweiz ohne die Publikation der Polizeifotos von Hannibal Gaddafi wieder frei wären. Alles sei damals für die Ausreise bereit gewesen. Wenig später habe ihm Vater Gaddafi beim Treffen in New York gesagt, «er fände diese erneute Erniedrigung seiner Familie unglaublich».

Ein schwieriges Jahr

Merz bezeichnete sein Präsidialjahr im Allgemeinen zwar als «ein schwieriges Jahr mit vielen Überraschungen». Doch «wenn man diese Umstände berücksichtigt, war es ein gutes Jahr». Sie hätten die gesetzten Ziele erreicht und «wenn man die Resultate betrachtet, ging kein einziges Dossier schief», sagte Merz.

Er denke dabei an die Regelung der «Schwierigkeiten im Zusammenhang mit der UBS», die Entfernung der Schweiz von der grauen Liste der OECD oder Steuerprojekte wie die Familienbesteuerung, die Kalte Progression und die Mehrwertsteuer.

zel (Quelle: sda)

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