Montag, 16. November 2009 / 23:27:44
Silvio Berlusconi muss erst Mitte Januar vor Gericht
Rom - Wegen seiner Teilnahme am Welternährungsgipfel muss sich Italiens Ministerpräsident Silvio Berlusconi erst Mitte Januar wegen Bilanzfälschung und Steuerhinterziehung vor Gericht verantworten.
Nach italienischen Medienberichten akzeptierten die Richter in Mailand, dass Berlusconi bei der für Montag angesetzten Verhandlung wegen des Gipfels in Rom aus «rechtmässigen» Gründen verhindert gewesen sei. Der Prozess sei auf den 18. Januar verschoben worden.
Zugleich betonten Berlusconis Anwälte, dass ihr Mandant fest entschlossen sei, an allen künftigen Gerichtsverhandlungen in Mailand teilzunehmen.
Berlusconis Konzern Mediaset wird in dem Prozess vorgeworfen, durch den überteuerten Handel mit Filmrechten schwarze Kassen im Ausland angelegt zu haben. So soll das Unternehmen künstlich seinen Gewinn geschmälert haben, um Steuern zu sparen.
Das im September 2008 unterbrochene Verfahren konnte wieder aufgenommen werden, weil das italienische Verfassungsgericht Anfang Oktober eine Immunitätsregelung für Berlusconi gekippt hatte.
Am 27. November steht Berlusconi die Wiederaufnahme eines weiteren Verfahrens bevor, bei dem der 73-Jährige im Verdacht steht, seinen früheren Anwalt David Mills für Falschaussagen in Prozessen der 90er Jahre 600'000 Dollar bezahlt haben. Ob Berlusconi vor den Richtern erscheint, ist abzuwarten.
fest (Quelle: sda)
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