APEC-Gipfel: Mehr Wirtschaft, weniger Klimaschutz

US-Präsident Barack Obama, Chinas Präsident Hu Jintao und 19 weitere Staats- und Regierungschefs erklärten, jede Form des Protektionismus werde entschieden abgelehnt.

Die stockenden Doha-Verhandlungen über die Liberalisierung des Welthandels sollen 2010 zu einem Abschluss gebracht werden, forderten die APEC-Staaten.

Bis die Weltwirtschaft sich dauerhaft erholt, wollen sie an ihren Konjunkturprogrammen festhalten. Die Konjunkturpakete hätten den Boden bereitet für die Erholung von der Finanzkrise, hiess es am Sonntag in der Abschlusserklärung des zweitägigen Gipfels.

Enttäuschende Klimapolitik

Das Wirtschaftswachstum müsse mit Umwelt- und Klimaschutz einhergehen, erklärte die Asiatisch-Pazifische Wirtschaftliche Zusammenarbeit. Mit Blick auf den UNO-Klimagipfel in Kopenhagen in drei Wochen blieb die Abschlusserklärung aber hinter den Erwartungen zurück. Die 21 Staaten hatten sich nicht auf konkrete Ziele zur Reduktion der Treibhausgase einigen können.

Das Ziel, die Treibhausgasemissionen bis zum Jahr 2050 zu halbieren, wurde aus dem Entwurf für die Schlusserklärung wieder herausgestrichen. Stattdessen gelobten die Staats- und Regierungschefs, für ein «ehrgeiziges Ergebnis» des Klimagipfels zu arbeiten.

Auch im Streit um die Wechselkurse gab es keine Einigung: Im Entwurf zur Abschlusserklärung war noch von dem Ziel «am Markt orientierter Wechselkurse» die Rede; im endgültigen Text wurde diese Passage jedoch gestrichen. Die USA hatten China vergeblich zu einer grösseren Freigabe seines Wechselkurses gedrängt.

bert (Quelle: sda)

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