Sonntag, 1. November 2009 / 09:15:29
Herausforderer tritt in Afghanistan nicht mehr an
Kabul - Aus Protest gegen die massiven Stimmfälschungen in der ersten Wahlrunde im August hat der afghanische Präsidentschaftskandidat Abdullah Abdullah seine Kandidatur kurz vor der Stichwahl zurückgezogen. Die Stichwahl soll trotzdem stattfinden.
«Um gegen das schlechte Verhalten der Regierung und der Unabhängigen Wahlkommission (IEC) zu protestieren, werde ich nicht an der Wahl teilnehmen», sagte der Herausforderer von Amtsinhaber Hamid Karsai an einem Treffen mit Anhängern in Kabul. Unter den gegebenen Umständen werde die zweite Wahlrunde «noch schlimmer als die erste» werden.
Die Entscheidung zum Rückzug sei ihm «nicht leicht» gefallen und er habe sie erst nach «zahlreichen Konsultationen mit dem afghanischen Volk, meinen Anhängern, einflussreichen Führern» getroffen. Er habe für «die Rechte des Volkes, den demokratischen Prozess, (...) für das Schicksal und das Streben der Nation» gehandelt, sagte Abdullah. Nach seinem Rückzug steht nur noch Karsai für das Präsidentenamt zur Verfügung.
Karsai: «Wahl findet statt»
Auch ohne einen Gegenkandidaten wollte Karsai die zweite Wahlrunde nicht absagen. Der Urnengang solle stattfinden, sagte Karsais Sprecher Wahid Omar dem Fernsehsender Al-Dschasira. Der Wahlprozess müsse «abgeschlossen» werden und die Afghanen sollten ihr Recht zur erneuten Stimmabgabe bekommen.
Auch die Unabhängige Wahlkommission (IEC) in Afghanistan will die Stichwahl wie geplant stattfinden lassen. «Die Frist, sich zurückzuziehen, ist abgelaufen», sagte ein IEC-Sprecher in Kabul.
Die Behörde sei entschlossen, den Wahltermin am kommenden Samstag einzuhalten. Die Wahlgesetze und die Verfassung schrieben eine zweite Runde vor. Es würden beide Namen auf den Stimmzetteln stehen, Amtsinhaber Hamid Karsai aber nun als einziger Kandidat antreten. Die IEC gilt als Karsai-freundlich.
Massive Wahlfälschungen
Der erste Wahlgang im August war von massiven Wahlfälschungen, insbesondere zugunsten Karsais, überschattet gewesen. Die von der UNO unterstützte afghanische Wahlbeschwerdekommission (ECC) erklärte daher knapp ein Viertel der Stimmen für ungültig. Damit verpasste Karsai mit einem Stimmenanteil von 49,67 Prozent knapp die notwendige absolute Mehrheit, Abdullah kam auf 30,59 Prozent.
bert (Quelle: sda)
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