Honduras: Micheletti ist bereit Zelaya wieder einzusetzen

Micheletti ist nach eigenen Worten bereit, eine Wiedereinsetzung Zelayas zuzulassen. Er habe einer Vereinbarung zugestimmt, die die poltische Krise des Landes beenden solle, erklärte Micheletti in der Hauptstadt Tegucigalpa.

Im Umgang mit dem «strittigsten Punkt», der «möglichen» Rückkehr Zelayas ins Präsidentenamt, habe seine Regierung entschieden, einen Vorschlag für ein Parlamentsvotum zu unterstützen.

Wiederherstellung der Exekutive

Diese Abstimmung könne eine Wiederherstellung der Exekutive ermöglichen, wie sie vor dem Sturz Zelayas am 28. Juni bestand. Vor dem Votum solle aber das Oberste Gericht seine Ansicht bekunden, hiess es in der Erklärung Michelettis weiter.

Zudem werden in der Vereinbarung unter anderem die Bildung einer Regierung der Versöhnung erwähnt und der Wahltermin 29. November bekräftigt. Eine sogenannte Wahrheitskommission soll gebildet werden, um die Ereignisse vor, während und nach dem 28. Juni zu untersuchen, als Zelaya abgesetzt worden war.

US-Delegation in Honduras

Derzeit vermittelt eine Delegation des US-Aussenministeriums in Honduras. Diese Delegation war auf Anweisung von US-Aussenministerin Hillary Clinton nach Honduras gereist, um vor den Wahlen einen Kompromiss zwischen den verfeindeten Lagern auszuhandeln.

Zelaya war am 28. Juni gestürzt und vom Militär ausser Landes gebracht worden. Der ehemalige Parlamentspräsident Micheletti übernahm daraufhin die Macht. Am 21. September gelang Zelaya die heimliche Rückkehr ins Land. Seither sitzt er in der brasilianischen Botschaft fest.

Rückkehr Zelayas wahrscheinlich

Die Rückkehr Zelayas scheint wahrscheinlich: Der Kongress und das Gericht hatten die Putschisten zwar ursprünglich unterstützt. Angesichts des internationalen Drucks rechnen Beobachter nun aber mit einer Zustimmung beider Institutionen.

Damit dürfte Zelaya seine im Januar endende Amtszeit abschliessen. Dafür machte er das Zugeständnis, nicht mehr auf eine Verfassungsänderung für eine erneute Kandidatur hinzuarbeiten. Am 29. November sollen wie vorgesehen die Wahlen stattfinden, deren Ergebnis beide Seiten anerkennen wollen.

sl (Quelle: sda)

http://www.st.gallen.ch/news/detail.asp?Id=411869

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