Evaluation der Kampfjets - Verzicht weiter möglich

Die Hersteller der drei Flugzeuge - Dassault (F), EADS (EU) und Gripen International (S) - seien derzeit daran, aktualisierte Daten für die Evaluation bereitzustellen.<

Diese Arbeiten stehen in Zusammenhang mit dem Bundesratsentscheid vom März, die Beschaffung voraussichtlich zusammen mit dem Rüstungsprogramm 2011 zu beantragen.

Damals führte der Bundesrat eine Aussprache über die zeitliche Abstimmung der Flugzeugbeschaffung mit dem sicherheitspoltischen Bericht und der Behandlung der Volksinitiative gegen neue Kampfflugzeuge.

Das Departement für Verteidigung, Bevölkerungsschutz und Sport erhielt den Auftrag, ein Aussprachepapier zum Typenentscheid gleichzeitig mit dem Sicherheitsbericht vorzulegen. Dieser soll im Frühling 2010 erscheinen.

Maurer hält sich Optionen offen

Obwohl fürs erste vom Tisch, bleibt der Verzicht auf die Anschaffung neuer Kampfflugzeuge eine Option. Das sagte Verteidigungsminister Ueli Maurer vor den Bundeshausmedien in Bern.

Sein Antrag auf einen Verzicht sei unterlegen, erklärte Maurer. Er wiederholte indessen seine Argumente: Unbestritten sei, dass die Armee die neuen Kampfjets brauche.

Die Armee habe aber derzeit dringendere Bedürfnisse. So konnte gemäss Maurer bei der jüngsten Übung «Protector» ein Bataillon nicht einrücken. Es fehlte das Material zur Ausrüstung einer ganzen Brigade, weil es auch in Rekrutenschulen gebraucht wurde.

Zudem begännen im Parlament die Beratungen über die Initiative für den Verzicht auf neue Kampfflugzeuge der Gruppe für eine Schweiz ohne Armee (GSoA). Mit seinem Verzichtsantrag habe er hier eine offene Ausgangslage schaffen wollen.

Nach dem Vorliegen des ergänzten sicherheitspolitischen Berichts fälle der Bundesrat im Frühling 2010 seinen Entscheid. Und dieser sei offen, könne also auch einen Verzicht auf die neuen Flieger bedeuten.

bert (Quelle: sda)

http://www.st.gallen.ch/news/detail.asp?Id=410609

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