Samstag, 17. Oktober 2009 / 08:47:55
Koalitionsverhandlungen bis jetzt ohne Ergebnis
Berlin - In Deutschland kommen die CDU/CSU und die FDP bei ihren Koalitionsverhandlungen nur schleppend voran. Nach zehn Stunden Beratung gingen die Spitzenpolitiker der drei Parteien in Berlin in der Nacht auf heute Samstag ohne greifbares Ergebnis auseinander.
Beim Streitthema Gesundheit und bei allen Punkten, bei denen es um Geld geht, tauschten die Teilnehmer der grossen Koalitionsrunde nur ihre kontroversen Standpunkte aus. Heute Vormittag sollen die Beratungen zunächst in grosser Runde fortgesetzt werden.
Dann wird vor allem die Steuer- und Finanzpolitik im Mittelpunkt stehen. Die Experten der drei Parteien hatten sich hier bisher nur grundsätzlich geeinigt, die Steuern zu senken. Die Höhe der Entlastung blieb umstritten. Eine Einigung wird auch in der grossen Koalitionsrunde nicht erwartet.
Einigung wird kommende Woche erwartet
Vom Nachmittag an werden die drei Parteivorsitzenden - Bundeskanzlerin Angela Merkel und die Chefs von FDP und CSU, Guido Westerwelle und Horst Seehofer - die Probleme in Einzelgesprächen angehen. Damit wird die heisse Phase der Gespräche beginnen.
Die abschliessende Einigung über die neue Koalition wird für Mitte bis Ende der kommenden Woche erwartet.
fkl (Quelle: sda)
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