Dienstag, 6. Oktober 2009 / 19:54:14
Papandreou stellt in Athen seine neue Regierung vor
Athen - Der Sozialist Giorgos Papandreou ist als neuer griechischer Ministerpräsident vereidigt worden. Anschliessend gab er die Zusammensetzung seines Kabinetts bekannt. Überraschend will er selbst das Amt des Aussenministers übernehmen.
Damit wolle der sozialistische Politiker signalisieren, dass er intensiv für die weitere Normalisierung der Beziehungen mit dem Nachbarland Türkei arbeiten werde, heiss es nach Auffassung von politischen Beobachtern in Athen. Zudem will er sich auch verstärkt um die Lösung der Zypernfrage bemühen.
Papandreou war schon einmal Aussenminister seines Landes. Während seiner Amtszeit ab 1999 verbesserten sich die schwierigen Beziehungen zur Türkei deutlich.
Papandreou ernannte zudem einen stellvertretenden Ministerpräsidenten, Theodoros Pangalos. Dieser war in den 90er Jahren Aussenminister und soll nun die Regierungsarbeit hauptsächlich im Bereich Finanzen und Verteidigung koordinieren.
Schlüsselressorts Finanzen und Wirtschaft
Die Schlüsselressorts Finanzen und Wirtschaft, die bisher in einem Ministerium angesiedelt waren, wurden aufgeteilt: Giorgos Papakonstantinou wird Finanzminister, Louka Katseli übernimmt das Wirtschaftsministerium. Katseli ist die Architektin des Wirtschaftsprogramms, mit dem die sozialistische Partei die Wahl gewonnen hat.
Die neue Wirtschaftsministerin kündigte ein Konjunkturprogramm an und will das Geld dafür durch eine zusätzliche Steuer bei den Reichen holen. Finanzminister Papakonstantinou kommt die Aufgabe zu, sich Griechenlands enorm hoher Staatsverschuldung anzunehmen. Auf jedem der elf Millionen Griechen lasten umgerechnet rund 38'000 Franken Schulden.
Papandreous Panhellenische Sozialistische Bewegung (Pasok) hatte die Parlamentswahl am Sonntag klar gewonnen. Dem vorläufigen amtlichen Endergebnis zufolge gewannen die Sozialisten mit 43,92 Prozent und erreichten eine komfortable Mehrheit von 160 Sitzen im 300-köpfigen griechischen Parlament.
smw (Quelle: sda)
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