Iren sagen Ja zum EU-Referendum

Die Abstimmung sei «eine Willenserklärung, im Herzen Europas zu bleiben», sagte Cowen. Gemäss offiziellem Endergebnis hatten bei der Abstimmung am Freitag 67,1 Prozent der Iren ein Ja eingelegt, 32,9 Prozent stimmten gegen das EU-Reformwerk. Beim ersten Referendum im Juni 2008 hatten noch 53,4 Prozent gegen den Vertrag gestimmt.

Der Anführer der Anti-Lissabon-Kampagne, Declan Ganley, räumte die Niederlage ein und zeigte sich überrascht ob der Deutlichkeit des Resultats. Es zeige, wie viel Angst die Leute in der derzeitigen Wirtschaftskrise hätten, sagte er.

Erleichterung bei der EU-Spitze

Lob für dieses klare Votum erhielten die Iren dagegen aus ganz Europa: Wie Cowen sprach auch der amtierende EU-Ratspräsident Fredrik Reinfeldt von einem «guten Tag für Europa», für EU-Kommissionspräsident José Manuel Barroso war es sogar ein «grossartiger Tag für Irland und Europa».

Mit dem Lissabon-Vertrag sollen Entscheidungsprozesse in der EU gestrafft werden. Die Aussenpolitik der Gemeinschaft würde durch einen europäischen Aussenminister gestärkt.

Polen und Tschechien fehlen noch

Alle EU-Mitglieder müssen aber den Vertrag ratifizieren, damit er in Kraft treten kann. Ausser Irland fehlen noch Polen und Tschechien, wo die Staatschefs trotz Zustimmung der nationalen Parlamente bislang die Unterzeichnung des Regelwerks verweigerten.

Barroso rief den tschechischen Präsidenten Vaclav Klaus und dessen polnischen Amtskollegen Lech Kaczynski zum Handeln auf: «Jetzt, da alle Mitgliedstaaten dem Vertrag von Lissabon demokratisch zugestimmt haben, muss der Vertrag so schnell wie möglich auch in Polen und Tschechien ratifiziert werden.»

fest (Quelle: sda)

http://www.st.gallen.ch/news/detail.asp?Id=407793

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