Donnerstag, 1. Oktober 2009 / 19:09:30
Einführung des Cassis-de-Dijon-Prinzips gescheitert
Bern - Das Referendum gegen die Einführung des Cassis-de-Dijon-Prinzips ist gescheitert. Die erforderlichen 50'000 Unterschriften seien nicht zusammengekommen, teilte die Grüne Partei mit.
Die Unterschriftenbögen waren am Abend bei der Bundeskanzlei deponiert worden. Die nötige Anzahl Unterschriften sei jedoch bis zum Schluss nicht zusammengekommen, sagte Aline Trede, Vizepräsidentin der Grünen Partei Schweiz, gegenüber der Nachrichtenagentur SDA. Gefehlt hätten lediglich rund 500 Unterschriften.
Auch genau 50'000 hätten jedoch nicht ausgereicht, da jeweils nicht alle von der Bundeskanzlei beglaubigt werden können. Dass es knapp werden würde, hatte sich abgezeichnet. Das Referendumskomitee hatte aber bis zuletzt gehofft, dass die nötigen Unterschiften doch noch zusammenkommen würden.
Von Grünen und SVP unterstützt
Das Cassis-de-Dijon-Prinzip besagt, dass Produkte, die in einem EU-Land zugelassen sind, in der Schweiz ohne weitere Überprüfung verkauft werden dürfen.
Dadurch sollen die hohen Preise in der Schweiz gedrückt werden - gerechnet wird mit Einsparungen von bis zu 2 Milliarden Franken pro Jahr. Während in der EU für die Durchsetzung dieses Grundsatzes ein Gerichtsurteil nötig war, übernimmt ihn die Schweiz freiwillig.
Das Referendum dagegen ergriffen hatte ein Komitee um den Genfer Winzer Willy Cretegny, das von der Grünen Partei Schweiz, aber auch von der SVP unterstützt wurde.
fkl (Quelle: sda)
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