Dreiertreffen Obamas mit Netanjahu und Abbas

Lange Zeit bestand angesichts eher frostiger Beziehungen zwischen Netanjahu und Obama Ungewissheit darüber, ob ein solches Treffen bald möglich sein werde.

Obama werde «unmittelbar vor» dem Dreiertreffen zunächst getrennt mit Netanjahu und Abbas sprechen, erklärte die US-Regierung. Es gehe darum, Grundlagen für eine neue Nahost-Friedensrunde zu legen.

Nähere Einzelheiten, auch über den Ort des Treffens, sind noch nicht bekannt. Obama reist Anfang nächster Woche zur UNO-Generaldebatte nach New York.

Kompromiss gesucht

In den vergangenen Tagen gab es verschiedene Rückschläge bei den Bemühungen der USA um eine Wiederaufnahme von Friedensgesprächen zwischen Israel und den Palästinensern. Obamas Sondergesandter George Mitchell hatte am Freitag eine Mission im Nahen Osten ohne vorzeigbare Erfolge beendet.

Ihm gelang es nicht, Israelis und Palästinenser zu einem Kompromiss im Streit um die jüdischen Siedlungen zu bewegen. Die Palästinenser verlangen einen vollständigen Siedlungsstopp in den von Israel besetzten Gebieten. Die USA hatten Israel gedrängt, den Siedlungsbau zumindest für ein Jahr auszusetzen - Netanjahu war zu höchstens neun Monaten bereit.

Die israelische Regierung will das «natürliche Wachstum» bestehender Siedlungen weiter zulassen. Kurz vor der Reise Mitchells hatte das Kabinett noch den Bau von 450 Siedlerhäusern gebilligt.

Alle israelischen Siedlungen im besetzten Westjordanland sind völkerrechtswidrig. Israel unterscheidet dagegen zwischen legalen - von der Regierung genehmigten - und illegalen - nicht genehmigten, aber oft geduldeten - Siedlungen.

smw (Quelle: sda)

http://www.st.gallen.ch/news/detail.asp?Id=405861

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