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Kann Jens Stoltenberg weiter regieren?

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Montag, 14. September 2009 / 20:52:07

Norwegens Mitte-Links-Regierung knapp vorne

Oslo - Bei der Parlamentswahl in Norwegen hat die amtierende Mitte-links-Regierung von Ministerpräsident Jens Stoltenberg laut einem amtlichen Teilergebnis ihre Mehrheit knapp verteidigt.

Nach Auszählung von etwas mehr als einem Drittel der abgegebenen Stimmen entfielen demnach auf die Regierungskoalition aus Arbeiterpartei (Sozialdemokraten), Sozialistischer Linkspartei und liberal-bäuerlicher Zentrumspartei 86 der 169 Parlamentsitze.

Mit neu 63 Sitzen konnten die Sozialdemokraten von Stoltenberg ihre Mandate um zwei Sitze im Vergleich zur letzten Wahl 2005 steigern. Die Arbeiterpartei liegt weit vor der rechtskonservativen Fortschrittspartei unter Führung von Siv Jensen, die lediglich einen Platz auf 39 Sitze zulegte.

Die Zentrumspartei und die Sozialistische Linkspartei, die derzeit mit der Arbeiterpartei die Regierung stellen, kamen insgesamt auf 23 Sitze.

Damit könnte das Mitte-Links-Bündnis bei einer erneuten Koalition mit 86 Sitzen die Mehrheit im Parlament stellen. Das rechte Lager kommt der Umfrage zufolge auf 83 Sitze.

Erste Wiederwahl seit 1993

Es wäre die erste Wiederwahl einer Regierung in Norwegen seit 1993. Diese muss entscheiden, ob es neue arktische Gebiete für die Erkundung nach Öl und Gas öffnet. Auch die Frage eines EU-Beitritts des knapp fünf Millionen Einwohner zählenden Landes wird debattiert werden.

Im Gegensatz zur Opposition will Stoltenberg den Einfluss des Staates in Norwegen nicht verringern und lehnt Steuersenkungen ab. Sie wollten weiterhin genügend Gelder für Gesundheit, Bildung und die Versorgung von Älteren ausgeben, hiess es im Wahlkampf.

In diesem hatte der Ministerpräsident auch immer wieder auf die Erfolge seiner Regierung hingewiesen. «Wir haben vier Jahre lang gezeigt, dass wir die Wirtschaft im Griff haben und die Arbeitslosigkeit niedrig halten», sagte Stoltenberg nach seiner Stimmenabgabe am Sonntag und verwies dabei auf die Arbeitslosenquote von drei Prozent, die niedrigste in Europa.

ht (Quelle: sda)

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