Netanjahu: «Wir behindern den Friedensprozess nicht»

Nach dem Gespräch mit Israels Präsident Shimon Peres sagte Mitchell, bisher sei in mehreren wichtigen Punkten noch keine Einigung erreicht worden, aber es werde schwer daran gearbeitet.

Peres war nach einem Zusammenbruch erst kurz vor dem Treffen aus dem Spital entlassen worden.

Der israelische Ministerpräsident Benjamin Netanjahu sagte nach seiner Zusammenkunft mit Mitchell: «Es gibt immer noch genügend Arbeit zu tun.» In einigen Punkten habe man Fortschritte gemacht, doch es gebe auch Fragen, bei denen man nicht weitergekommen sei.

Während der wöchentlichen Kabinettssitzung in Jerusalem betonte Netanjahu, Israel behindere den Friedensprozess nicht und sei bereits «morgen» zur Aufnahme neuer Friedensgespräche bereit.

Netanjahu trifft Mubarak

Netanjahu traf in Kairo auch mit dem ägyptischen Präsidenten Husni Mubarak zusammen. Einzelheiten des Gesprächs wurden nicht mitgeteilt. Netanjahu und Mubarak hätten «den Friedensprozess, insbesondere den palästinensischen Kurs diskutiert», berichtete die ägyptische Nachrichtenagentur MENA lediglich.

Auf dem Programm des US-Gesandten standen ein weiteres Gespräch mit Netanjahu und ein Treffen dem Palästinenserpräsidenten Mahmud Abbas. Mitchell strebt nach einer Einigung, wonach Israel den Siedlungsbau im Westjordanland stoppt und die arabischen Nationen erste Schritte unternehmen, Israel anzuerkennen.

Die Palästinenser machen einen Siedlungsstopp zur Vorbedingung für die Wiederaufnahme von Verhandlungen, die im Dezember zum Erliegen gekommen waren. Erst vor kurzem hatte Verteidigungsminister Ehud Barak den Bau von 455 neuen Wohnungen im Westjordanland genehmigt und damit internationale Kritik ausgelöst.

ht (Quelle: sda)

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