Freitag, 4. September 2009 / 07:13:56
Merkel erteilt neuer grossen Koalition eine Absage
Berlin - Die deutsche Bundeskanzlerin Angela Merkel sieht bei einer Neuauflage der grossen Koalition nach der Bundestagswahl keine Regierungsstabilität mehr garantiert. In der Krise brauche Deutschland klare Verhältnisse und eine stabile Regierung, auf die man sich verlassen könne.
Dies sagte die CDU-Chefin in einem Interview mit der «Westdeutschen Allgemeinen Zeitung». «Das würde mit der SPD nicht mehr möglich sein, weil sie ständig unter dem Druck der Linken stünde», fügte Merkel hinzu.
Merkel bekräftigte, sie werbe für eine Koalition mit der FDP. Für eine Koalition mit den Grünen als Alternative sehe sie auf Bundesebene keine Chance. Wegen der drängenden Probleme könne sie sich im Bund auch ein Dreierbündnis mit FDP und Grünen nicht vorstellen. Aus einer «Ausnahmesituation wie im Saarland» könne hingegen eine solche Konstellation erwachsen.
Steinmeier wiederum schloss in einem Interview kategorisch aus, sich nach der Bundestagswahl mit Hilfe der Linken an die Regierungsspitze wählen zu lassen. «Einen Bundeskanzler Frank-Walter Steinmeier, gewählt mit den Stimmen der Linken, wird es nicht geben», sagte der Aussenminister der «Passauer Neuen Presse».
Zu den Wahlaussichten der SPD äusserte sich Steinmeier optimistisch. Die politische Landschaft habe sich seit den Landtagswahlen am vergangenen Sonntag verändert. Das Rennen sei wieder offen. «Die SPD wird am Wahlabend vorne liegen, und ich werde Kanzler», sagte Steinmeier.
fest (Quelle: sda)
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