Sonntag, 30. August 2009 / 09:47:27
Ahmadinedschad legt Kabinettsliste vor
Teheran - Präsident Mahmud Ahmadinedschad hat dem iranischen Parlament die Kabinettsliste für seine neue Regierung vorgelegt. Fraglich ist, ob die Volksvertretung alle Vorschläge Ahmadinedschads absegnet.
Lokale Medien erwarten, dass die Mehrheit der 290 Abgeordneten bis zu fünf der 21 Nominierten ablehnt, darunter den für den wichtigen Posten des Ölministers vorgesehen früheren Handelsminister Massud Mir Kasemi.
Die Parlamentarier haben jetzt drei Tage Zeit, um über die Vorschläge zu entscheiden, bevor Ahmadinedschad seine zweite vierjährige Amtszeit antreten kann. Der Präsident war im Juni wiedergewählt worden.
Die Wahl hatte blutige Unruhen ausgelöst, bei denen mindestens 21 Menschen ums Leben gekommen waren. Die Opposition wirft Ahmadinedschad massiven Wahlbetrug vor. Die politische Elite der Islamischen Republik ringt weiter um ihre Machtposition.
Verluste
Im Parlament stellen zwar die Konservativen die Mehrheit. Aber unter ihnen hat die Zahl der Ahmadinedschad-Getreuen abgenommen. Im Kabinett will der Präsident 14 Ressorts neu besetzten, drei davon erstmals seit Gründung der Islamischen Republik mit Frauen.
Er betonte, die Regierung sei entschlossen, Gerechtigkeit und Nationalstolz zu bewahren und dem Westen die Stirn zu bieten.
bert (Quelle: sda)
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