Behörden gegen IV-Betrug - Fehlschlag im Kosovo

Seit August 2008 geht die IV offensiv gegen die Betrüger unter den rund 300'000 Rentnerinnen und Rentnern vor. Seither wurden von 2600 Verdachtsfällen 950 abgeklärt, wie das Bundesamt für Sozialversicherungen (BSV) an einer Medienkonferenz in Bern bekanntgab. In 150 Fällen hat sich der Verdacht erhärtet.

Im Kampf gegen den Rentenbetrug unter dem Motto «Nulltoleranz» wurden auch 120 Observationen eingeleitet. 60 davon sind abgeschlossen, 20 führten zur Überführung der Betrüger.

20 der eruierten Betrüger müssen Leistungen zurückzahlen, gegen 30 erfolgte Strafanzeige. Die eingesparten Leistungen betragen etwa 2,5 Millionen Franken. BSV-Vizedirektor Alard du Bois-Reymond schätzt die Zahl der IV-Betrüger auf 2000 bis 3000 und die ertrogene Summe auf rund 50 Millionen - dies bei Rentenausgaben von 5,6 Milliarden.

Ende 2008 wurden in Thailand und im Kosovo Pilotversuche mit verdeckten Ermittlungen durch spezialisierte Firmen gestartet. Im Kosovo, wohin einige hundert Schweizer Renten vorab an Ausländer gehen, mussten die Observationen nun aber aus Sicherheitsgründen eingestellt werden, weil die Ermittler von Privaten ernsthaft bedroht wurden.

IV-Renten sistiert

«Wir haben deshalb noch eine Schraubendrehung mehr gemacht», sagte du Bois-Reymond. Die betroffenen Renten würden sistiert, bis der Betrugsverdacht ausgeräumt sei.

In Thailand, wo rund 350 IV-Renten insbesondere an Schweizer ausbezahlt werden, gab es sechs Observationen. Zwei davon wurden mittlerweile abgeschlossen, eine erhärtete den Verdacht. Dies bestätigt laut BSV, dass die Politik der Null-Toleranz auch im Ausland durchgesetzt werden kann.

ht (Quelle: sda)

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