US-Senator spricht in Birma mit Aung San Suu Kyi

Einzelheiten des kurzen Treffens waren zunächst nicht bekannt. Die 64-Jährige Friedensnobelpreisträgerin war von Sicherheitskräften in das Gästehaus gebracht worden. Erst am Dienstag hatte ein Sondergericht ihren seit vielen Jahren andauernden Hausarrest um weitere 18 Monate verlängert.

Zuvor hatte der Demokrat Webb, Vorsitzender des Senatsausschusses für Ostasien, in der Regierungshauptstadt Naypyidaw mit Juntachef Than Shwe gesprochen. Das berichtete ein birmesischer Regierungsvertreter. Es war die erste Begegnung eines US-Politikers mit dem Chef der Militärregierung seit dessen Machtübernahme 1992.

Hauptthema dürfte auch hier das Gerichtsverfahren gegen Suu Kyi gewesen sein. Durch die Verlängerung des Hausarrests kann sie nicht aktiv an den für 2010 versprochenen Parlamentswahlen teilnehmen. Das Urteil war von Washington und anderen westlichen Regierungen scharf kritisiert worden.

Yettaw darf Birma verlassen

Webbs Büro teilte zudem in Washington mit, der in Birma verurteilte US-Bürger John Yettaw werde das südostasiatische Land am Sonntag verlassen. Er werde mit Webb in seine Heimat zurückfliegen. Ein Vertreter der birmesischen Regierung hatte zuvor bereits angekündigt, dass Yettaw demnächst ausgewiesen werden könnte.

Yettaw war wegen seines unerlaubten Eindringens in das Haus von Oppositionsführerin Aung San Suu Kyi zu sieben Jahren Haft und Zwangsarbeit verurteilt worden.

Der Besuch von Webb, der enge Verbindungen zu US-Präsident Barack Obama pflegt, könnte eine Wende der bisherigen US-Politik gegenüber Birma bringen.

Obama hatte Anfang des Jahres angekündigt, die harte Haltung seiner Vorgängerregierung überprüfen und auf mehr Dialog setzen zu wollen, erneuerte aber kürzlich Sanktionen gegen das südostasiatische Land. Die US-Regierung begrüsste die Birma-Reise von Webb ausdrücklich, betonte jedoch, dass es sich um eine private Initiative handle.

bert (Quelle: sda)

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