Ahmadinedschad vereidigt - Tränengas in Teheran

Der einflussreiche ehemalige Präsident Akbar Haschemi Rafsandschani, der dem Expertenrat und dem Schlichterrat vorsitzt, nahm nicht an der Vereidigung teil.

Auch die westlichen Staaten hielten sich zurück. Ahmadinedschad sagte nach seiner Vereidigung, er erwarte keine Glückwünsche westlicher Staats- und Regierungschefs.

US-Präsident Barack Obama, die deutsche Bundeskanzlerin Angela Merkel und der französische Präsident Nicolas Sarkozy hatten bereits erklärt, Ahmadinedschad entgegen diplomatischer Geflogenheit nicht zur Wiederwahl zu gratulieren.

Schwedens Botschafter anwesend

Nach Angaben des Aussenministeriums in Stockholm nahm Schwedens Botschafter Magnus Wernstedt, dessen Land gegenwärtig den EU-Ratsvorsitz hat, jedoch wie geplant an der Vereidigung teil.

Seine Anwesenheit bedeute aber nicht, dass Schweden oder die EU Menschenrechtsverletzungen im Iran akzeptierten, sagte ein Sprecher. «Wir wollen aber diplomatische Kontakte zum Iran aufrechterhalten.» Auch Grossbritannien, Spanien und Frankreich waren durch ihre Botschafter vertreten.

Mindestens eine Festnahme

Vor dem Parlamentsgebäude versammelten sich mehrere hundert Anhänger der Opposition zu Protesten. Die Sicherheitskräfte, die das Parlament grossräumig umstellt hatten, setzten nach Angaben von Augenzeugen Tränengas ein, um die Demonstranten auseinanderzutreiben. Weitere Augenzeugen berichteten von mindestens einer Festnahme.

Der Wahlsieg des 52-Jährigen war am Montag vom geistlichen Führer Ayatollah Ali Chamenei feierlich bestätigt worden. In den vergangenen Wochen hatten sich hunderttausende Iraner an den Protesten gegen die Wahl beteiligt.

Nach offiziellen Angaben kamen dabei rund 30 Menschen ums Leben. Es waren die heftigsten Ausschreitungen seit der Islamischen Revolution im Jahr 1979.

Umstellung des Kabinetts

Der ultrakonservative Präsident Ahmadinedschad muss jetzt innerhalb der nächsten zwei Wochen im Parlament sei neues Kabinett vorstellen. Wie staatliche Nachrichtenagentur Irna am Dienstag berichtet hatte, will Ahmadinedschad sein Kabinett umbilden und den Posten des Aussenministers neu besetzen.

Amtsinhaber Manucher Mottaki soll durch einen der derzeitigen Vizepräsidenten, Parwis Dawudi oder Ahmad Mussawi, ersetzt werden. Ahmadinedschad hatte in der Vergangenheit mehrmals betont, der Iran wolle in den nächsten vier Jahren einen härteren Kurs in der Aussenpolitik einschlagen. Dabei geht es insbesondere um das international umstrittene Atomprogramm.

ht (Quelle: sda)

http://www.st.gallen.ch/news/detail.asp?Id=399291

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