Dienstag, 28. Juli 2009 / 13:56:59
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Netanjahu und Mitchell nach Treffen optimistisch
Jerusalem - Im Nahen Osten hat der US-Sondergesandte George Mitchell seine Vermittlermission fortgesetzt. In Jerusalem sprach er fast drei Stunden lang mit dem israelischen Regierungschef Benjamin Netanjahu.
Beide lobten anschliessend die gemachten Fortschritte. Mitchell sprach von einem «sehr produktiven» Treffen. Nach den Worten Netanjahus wurden Fortschritte zu einem Abkommen gemacht, das eine Fortsetzung des Friedensprozesses mit den Palästinensern und Nachbarländern in der Region erlaube.
Das Verhältnis zwischen den USA und Israel ist wegen des Streits um die israelische Siedlungspolitik an einem Tiefpunkt angelangt.
Proteste
In Jerusalem protestierten am Montag Hunderte ultranationalistische Israelis gegen die Haltung der US-Regierung in der Siedlungspolitik. Sie hielten Transparente mit Slogans hoch wie «Ja zur Unabhängigkeit Israels, Nein zum amerikanischen Diktat» und «Obama, wisse: Das Land der Bibel gehört dem Volk der Bibel».
Die UNO rief Israel auf, die Blockade des Gazastreifens zu lockern. Die Schulen müssten wieder aufgebaut werden, die bei der israelischen Militäroffensive im vergangenen Winter zerstört wurden.
Einfuhr erleichtern
Jerusalem müsse die Einfuhr von Baumaterial und andere Lieferungen für die Schulen erleichtern, hiess es in einer Erklärung, die von sämtlichen UNO-Behörden in dem Palästinensergebiet unterzeichnet wurde.
Seit der gewaltsamen Machtübernahme der radikal-islamischen Hamas im Gazastreifen im Juni 2007 blockieren Israel und Ägypten das Palästinensergebiet fast ohne Unterbrechung. Durch ein weit verzweigtes Tunnelsystem unter der Grenze werden Konsumgüter, aber auch Waffen aus Ägypten in den Gazastreifen geschmuggelt.
Beim Einsturz eines solchen Tunnels wurde erneut mindestens ein Palästinenser getötet. Laut Augenzeugen erstickte der 32-Jährige, als der Tunnel über ihm zusammenbrach. Ein zweiter Mann sei schwer verletzt geborgen worden, fünf weitere wurden vermisst.
sl (Quelle: sda)
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