Montag, 20. Juli 2009 / 06:59:49
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Krise in Honduras spitzt sich zu
San José - Für die Krise in Honduras gibt es noch keine Lösung. Die Vermittlungsgespräche in Costa Rica sind am Sonntag auch im zweiten Anlauf ohne Einigung zu Ende gegangen.
Die Delegation der Übergangsregierung von Roberto Micheletti will die Wiedereinsetzung des gestürzten Präsidenten nicht akzeptieren.
Costa Ricas Präsident Oscar Arias, der als Vermittler einen Plan zur Überwindung der Krise in Honduras vorgelegt hatte, warnte vor einem Bürgerkrieg. Er gab den Kontrahenten noch einmal 72 Stunden und damit bis Mittwoch Zeit, um die Verhandlungspapiere zu studieren.
Der Plan von Arias sieht unter anderem die Bildung einer Regierung der nationalen Versöhnung unter dem gestürzten Präsidenten Manuel Zelaya vor. Weiter hatte Arias vorgeschlagen, die für Ende November vorgesehenen Wahlen auf Oktober vorzuverlegen.
Michiletti lehnt Pläne ab
Zudem sollte es laut dem Vorschlag eine politische Amnestie für etwaige Vergehen im Zusammenhang mit der Staatskrise geben. Zelaya hatte Zustimmung signalisiert, aber nur unter der Bedingung, dass in der zu bildenden Regierung keine am Staatsstreich beteiligten Personen vertreten seien.
Das Nein der Micheletti-Delegation war allerdings eindeutig. Michelettis Chefdelegierter Carlos López sagte, der Sieben-Punkte-Plan sei nicht akzeptabel. Er stelle insgesamt eine Einmischung in die inneren Angelegenheiten seines Landes dar.
Dem am 28. Juni weggeputschten Zelaya wird vorgeworfen, die Verfassung verletzt zu haben, um eine weitere Amtszeit anzustreben. Das Parlament bestimmte danach seinen Vorsitzenden Roberto Micheletti zum neuen Präsidenten.
ht (Quelle: sda)
http://www.st.gallen.ch/news/detail.asp?Id=397024
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