Ukraine kann im Gasstreit auf Finanzhilfe hoffen

Kiew habe wichtige Reformzusagen gemacht, hiess es seitens der EU-Kommission. Es gehe jetzt noch darum, Details für den Zeitrahmen zu bekommen. Dazu werde es voraussichtlich Ende kommender Woche ein weiteres Treffen in Kiew geben.

An den Verhandlungen nahmen auch die betroffenen Gaskonzerne Gazprom (Russland) und Naftogas (Ukraine) sowie Finanzinstitutionen wie der Internationale Währungsfonds (IWF) und die Weltbank teil. Das Treffen in Brüssel war bereits das zweite dieser Art.

Die Ukraine muss für die Gaslieferungen aus Russland jeweils im Voraus bezahlen. Der IWF hat zugesagt, die Ukraine mittelfristig zu unterstützen. Voraussetzung sind aber eine Reihe von Reformen etwa im öffentlichen Beschaffungswesen, in Sachen Transparenz oder der Restrukturierung von Naftogas.

Lieferstopps verhindern

In einem Schreiben vom 10. Juli hatte Regierungschefin Julia Timoschenko einige Zusagen gemacht. Man fordere indes mehr Details, hiess es von Verhandlungsteilnehmern. Bei den Finanzhilfen durch die internationalen Finanzinstitutionen gehe es um mittelfristige Hilfen, etwa ab Herbst.

Ziel der Verhandlungen ist es, Lieferstopps in Europa wie zu Beginn dieses Jahres zu verhindern. Mehrere Wochen lang blieben damals vor allem in Ost- und Mitteleuropa die Wohnungen kalt.

«Wir tun unser Bestes, um eine neue Gaskrise zu verhindern, aber wir bereiten uns auch auf den Notfall vor», sagte ein Sprecher von Energiekommissar Andris Piebalgs.

ht (Quelle: sda)

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