Donnerstag, 16. Juli 2009 / 16:47:50
Island gibt grünes Licht für EU-Beitritt
Reykjavik - Das von der Finanzkrise besonders schwer getroffene Island strebt nun auch offiziell in die Europäische Union. Nach langer und kontroverser Debatte stimmte das Parlament in Reykjavik mit knapper Mehrheit für einen EU-Aufnahmeantrag.
Damit kann die sozialdemokratische Ministerpräsidentin Johanna Sigurdardottir den umstrittenen Antrag nach Brüssel schicken. Sollten die 27 EU-Mitgliedsstaaten dem Beitritt zustimmen, bedarf es anschliessend einer Volksabstimmung unter den Isländern.
Bei der Abstimmung im Althing votierten 33 Abgeordnete für den historischen Schritt und 28 dagegen. Zwei Parlamentarier enthielten sich. Die nötige Mehrheit lag bei 32 Stimmen.
Im Zentrum der Parlamentsdebatte standen immer wieder die gigantischen Zahlungsverpflichtungen für Islands Steuerzahler durch den Kollaps der drei grössten Banken Kaupthing, Glitnir und Landsbanki im vergangenen Herbst.
Abgeordnete auch aus dem Regierungslager begründeten ihren Widerstand gegen ein EU-Beitrittsgesuch damit, dass der finanzielle Druck von EU-Gläubigerländern wie Grossbritannien und den Niederlanden mit Blick auf bevorstehende Aufnahmeverhandlungen deutlich steigen würde.
Beitritt frühestens 2013
Aussenminister Ässur Skraphédinsson soll das Gesuch beim nächsten EU-Aussenministerrat am 27. Juli in Brüssel überreichen. Die Beitrittsverhandlungen mit der EU sollen im kommenden Frühjahr beginnen, wie der Vorsitzende des Parlamentsausschusses für EU-Fragen, Arni Thor Sigurdsson, mitteilte.
Als Zeitraum für ein Referendum käme Ende 2011 oder Anfang 2012 in Frage. Für einen EU-Beitritt wäre Island dann frühestens 2013 bereit. In einer aktuellen Umfrage zufolge befürworten etwa 61 Prozent der Isländer einen EU-Beitritt, knapp 30 Prozent sind dagegen.
Die EU begrüsste die Entscheidung Islands. Als Sprecher der derzeitigen 27 Mitgliedsländer sagte der schwedische Ministerpräsident und amtierende Ratspräsident Fredrik Reinfeldt in Stockholm: «Ich begrüsse es, dass das isländische Althing sich nun entschlossen hat, die Mitgliedschaft in der EU zu beantragen.»
Ministerpräsidentin Sigurdardottir hatte jüngst gesagt, sie strebe die Euro-Einführung an.
ht (Quelle: sda)
Artikel per E-Mail versenden
Druckversion anzeigen
Newsfeed abonnieren
In Verbindung stehende Artikel:
EU-Kommission empfiehlt Verhandlungen mit Island
Mittwoch, 24. Februar 2010 / 15:42:39
[ weiter ]
Island: Staatsmilliarden für drei grossen Banken
Montag, 20. Juli 2009 / 11:23:20
[ weiter ]
