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 Den Beizen wird eine grosszügige Übergangsfrist eingeräumt, um sich auf das Rauchverbot einzustellen.
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Dienstag, 7. Juli 2009 / 16:17:03
Baselbiet: Rauchverbot erst ab 2011
Liestal - Rauchen wird in Baselbieter Beizen per 1. Januar 2011 verboten. Die Regierung hat diesen Termin beschlossen, um Betrieben Zeit für nötige Umstellungen zu geben. Basel-Stadt setzt sein ebenfalls vom Volk beschlossenes Rauchverbot per 1. April 2010 um.
Die Baselbieter Stimmberechtigten hatten die Initiative «Schutz vor Passivrauchen» am 17. Mai deutlich angenommen. Eine gleichzeitige Umsetzung mit Basel-Stadt mittels des entsprechend revidierten Gastgewerbegesetzes «ergäbe eine deutlich zu kurze Vorbereitungszeit», teilte nun die Baselbieter Regierung mit.
Mit dem Inkrafttreten per 2011 will sie den Interessen an einer raschen Umsetzung sowie an ausreichend Zeit für bauliche und betriebliche Umstellungen ausgewogen Rechnung tragen. Sollte das Bundesrecht früher revidiert werden, würde die Baselbieter Regelung ebenfalls vorgezogen, damit das Recht nicht gleich zweimal ändert.
Die meisten Kantone setzten Rauchverbote mit Übergangsfristen von anderthalb bis drei Jahren um, hiess es aus Liestal weiter. Für die «regionalpolitisch erwünschte» Synchronisierung mit Basel-Stadt reiche ein dreiviertel Jahr Vorbereitungszeit nicht.
fest (Quelle: sda)
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