Erstes offizielles Gipfeltreffen Obama - Medwedew

Im Mittelpunkt stehen unter anderem die Verhandlungen für ein Nachfolgeabkommen des Vertrags zur Abrüstung strategischer Waffen (START). Der bisherige Vertrag läuft im Dezember aus.

Unterhändler beider Staaten haben sich nach Angaben beider Seiten auf einen Entwurf dafür verständigt, der nun den beiden Präsidenten vorgelegt werden soll. Experten sehen bei den Verhandlungen noch viele Hindernisse. So macht der Kreml den Verzicht der USA auf die geplante Raketenabwehr zur Vorbedingung.

Beide Seiten hätten sich in diesem Punkt nicht einigen können, berichtete die Moskauer Tageszeitung «Kommersant» unter Berufung auf den Kreml. Auch die Berechnungsgrundlagen für Sprengköpfe und Raketen sowie die Überprüfbarkeit von Abrüstungsschritten blieben zuletzt strittig.

Weitere wichtige Gesprächsthemen zwischen Medwedew und Obama sind die Konfliktherde Iran, Afghanistan und Nordkorea. Für 16.30 Uhr MESZ (18.30 Uhr Ortszeit) wurde eine gemeinsame Pressekonferenz angekündigt. Beide Staatschefs hatten sich am 1. April beim Weltwirtschaftsgipfel (G20) in London erstmals getroffen.

Kritik an Chodorkowski-Prozess

Kurz vor seinem Besuch in Moskau hatte US-Präsident Barack Obama den Prozess gegen den früheren russischen Öl-Magnaten Michail Chodorkowski kritisiert. Obama äusserte seine Kritik in einem Interview mit der kremlkritischen Zeitung «Nowaja Gaseta».

Dabei nannte Obama es «seltsam», dass die neuen Anschuldigungen gegen Chodorkowski und seinen früheren Geschäftspartner Platon Lebedew in dem Moment aufgetaucht seien, als eine Begnadigung der beiden Männer in Frage gekommen sei.

Die neuen Beschuldigungen wirkten wie «nichts anderes als die Formalisierung von alten Vorwürfen», sagte Obama der Zeitung, für die auch die 2006 ermordete Journalistin Anna Politkowskaja tätig war.

Er sei jedoch unangebracht, sich in ein Verfahren der russischen Justiz einzumischen, betonte der US-Präsident.

smw (Quelle: sda)

http://www.st.gallen.ch/news/detail.asp?Id=395244

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