Netanjahu erwähnt Zwei-Staaten-Lösung

Der rechtsorientierte Regierungschef hatte vergangenen Monat während einer Grundsatzrede bereits allgemeine Zustimmung zur Einrichtung eines entmilitarisierten Palästinenserstaates bekundet, jedoch die Zwei-Staaten-Lösung nicht offiziell erwähnt.

Netanjahu äusserte sich am Sonntag mit Hinblick auf die ersten 100 Tage seiner Regierung, die am Donnerstag zu Ende gehen. Er habe in dieser Zeit «nicht einen Tag Gnade» erlebt, sagte der rechtsorientierte Regierungschef israelischen Medienberichten zufolge.

Auflagen als Bedingung

Netanjahu wiederholte mehrere Auflagen als Bedingung für die Gründung eines Palästinenserstaates: «Es besteht ein Konsens (in Israel) darüber, dass die Palästinenser den Staat Israel als Staat des jüdischen Volkes anerkennen müssen.»

Es könne kein Rückkehrrecht für palästinensische Flüchtlinge nach Israel geben und das palästinensische Gebiet müsse entmilitarisiert bleiben, sagte Netanjahu zudem. Diese Auflagen waren bereits nach Netanjahus Grundsatzrede auf Ablehnung bei den Palästinensern gestossen.

Die palästinensische Autonomiebehörder in Ramallah hat Israel schon lange als Staat anerkannt, jedoch lehnt sie eine Anerkennung Israels als «jüdischen Staat» - eine neue Forderung - ab. Die radikal-islamische Hamas, die den Gazastreifen regiert, möchte dagegen Israel zerstören.

fkl (Quelle: sda)

http://www.st.gallen.ch/news/detail.asp?Id=395135

In Verbindung stehende Artikel: