Donnerstag, 2. Juli 2009 / 15:18:28
Honduras: Keine Wiedereinsetzung Zelayas
Tegucigalpa - Der honduranische Übergangspräsident Roberto Micheletti hat eine Wiedereinsetzung des gestürzten Staatschefs Manuel Zelaya ausgeschlossen. Die Organisation Amerikanischer Staaten (OAS) hatte den Putschisten zuvor eine Frist von 72 Stunden gesetzt, Zelaya wieder einzusetzen.
Andernfalls drohe Honduras der Ausschluss aus dem Staatenbund, so die OAS. «Wir können nicht darüber verhandeln», sagte Interimspräsident Roberto Micheletti der Nachrichtenagentur AFP zu dem OAS-Ultimatum.
Es gebe einen «Haftbefehl gegen Zelaya für die Verbrechen, die er im Amt begangen hat». Er werde «nie wieder an die Macht kommen», sagte Micheletti, er könne allenfalls «Bürgermeister seiner Stadt» werden.
Der honduranische Kongress setzte im Rahmen der von den Behörden bis Freitag verhängten Ausgangssperre einige Verfassungsrechte vorübergehend ausser Kraft. Davon betroffen sind unter anderem die Versammlungs- und die Bewegungsfreiheit. Ausserdem dürften Verdächtige mehr als 24 Stunden festgehalten werden.
Staatsstreich verurteilt
Die USA legten ihre militärische Kooperation mit Honduras vorübergehend auf Eis. Eine Entscheidung über die Aussetzung finanzieller Hilfen für das Land wurde nach Angaben eines Regierungsvertreters jedoch auf Montag verschoben.
Die UNO-Vollversammlung sprach sich für die «umgehende und bedingungslose» Wiedereinsetzung von Zelaya als Staatschef aus. In einer Resolution verurteilte die Versammlung den Staatsstreich.
Die honduranischen Streitkräfte hatten am Sonntag geputscht und Zelaya nach Costa Rica gebracht. Die Armee begründete ihren Putsch offiziell mit Zelayas Streben nach einer in der Verfassung nicht vorgesehenen weiteren Amtszeit als Präsident nach den Wahlen im November.
fkl (Quelle: sda)
http://www.st.gallen.ch/news/detail.asp?Id=394785
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